Schallenberg trifft Lawrow – Boykott-Front bröckelt

Beim OSZE-Treffen in Skopje zeigt sich die EU uneinig. Einige Länder schicken ihre Außenminister, andere nicht. Österreichs Schallenberg spricht mit Russlands Lawrow.

Mitten im Krieg gegen die Ukraine nimmt Russlands Außenminister Lawrow am OSZE-Außenministertreffen in Skopje teil. Auch seine deutsche Amtskollegin Baerbock kommt – und verteidigt sich.

„Ich bin überzeugt, wir müssen alles tun, auch durch persönliche Anwesenheit, damit die OSZE weiterhin in Europa für Sicherheit und Zusammenarbeit sorgen kann“, sagte Baerbock vor ihrer Anreise.

Demgegenüber wollten die Ukraine und die baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland das Treffen boykottieren. Der EU-Außenbeauftragte Borrell reist zwar nach Skopje, wird sich aber nicht mit Lawrow treffen.

Ähnlich will es US-Außenminister Blinken halten. Für Gespräche auf höchster Ebene hatte sich dagegen Frankreich ausgesprochen. Österreich hat sie offenbar sogar geführt.

Schallenberg habe mit Lawrow „über das noch ausstehende Personalpaket der OSZE-Führungspositionen gesprochen“, hieß es hinterher. „Als Sitzstaat der OSZE hat Österreich eine besondere Verantwortung, daher ist Außenminister Schallenberg diesem Wunsch nachgekommen.“

Damit Lawrow überhaupt nach Skopje kommen konnte, musste sich Bulgarien bereit erklären, seinen Luftraum ausnahmsweise zu öffnen und die Weiterreise nach Nordmazedonien zu ermöglichen.

Wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 ist der europäische Luftraum derzeit für Russland gesperrt. Am letzten OSZE-Treffen in Polen konnte daher kein russischer Minister teilnehmen.

P.S. Lawrow hat die OSZE scharf kritisiert. „Die OSZE wird im Grunde zu einem Anhängsel der NATO und der EU gemacht“, sagte Lawrow beim OSZE-Außenminister-Treffen in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje. Die Organisation stehe „am Rande des Abgrunds“ und es stelle sich die Frage, ob eine „Wiederbelebung“ sinnvoll sei, sagte er. Warum kommt er dann dorthin?