Sanktionen trotz Waffenruhe? Maybe!
Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man lachen. Die Sanktionen gegen Russland, die die EU trotz der anhaltenden Waffenruhe in der Ukraine beschlossen hat, hängen in der Luft.
Die EU-Kommission war heute nicht in der Lage zu erklären, was da los ist. Am Mittwoch sollen sich die EU-Botschafter erneut treffen, dann werde es eine Entscheidung geben – vielleicht.
Dahinter stehen offenbar große Meinungsverschiedenheiten. Schon am Wochenende hatten Tschechien und die Slowakei Bedenken gegen neue Sanktionen erhoben.
Am Montag zögerte dann Finnland den offiziellen Beschluss heraus – angeblich wegen koalitionsinterner Probleme. Kaum war die Entscheidung gefallen, zog Ratspräsident Van Rompuy die Notbremse.
Wer oder was hat ihn dazu bewogen? Bekam er einen Anruf aus dem Kanzleramt, oder vom neuen Ratspräsidenten Tusk? Hat die EU Angst vor der russischen Vergeltung. etwa dem angedrohten Flugverbot?
Klar ist nur eins: diese bizarren Abläufe haben die Entscheidungsschwäche und Inkomptenz der EU-“Außenpolitiker” offengelegt- wieder einmal. – Mehr hier
Peter Nemschak
11. September 2014 @ 14:48
Stimmt es, dass sich nach wie vor substantielle russische Truppenteile auf dem Territorium der Ukraine befinden? Ich würde gerne wissen, welche Bedingungen noch nicht erfüllt sind. Zu frühes Nachgeben ist riskant für den Zusammenhalt einer Koalition. Das weiß Putin ebenso wie Merkel. Beide sind Profis.
ebo
11. September 2014 @ 14:51
Die Sanktionen wurden beschlossen, BEVOR der Friedensplan ausgehandelt wurde. Die EU war weder an den Verhandlungen noch an der Umsetzung beteiligt. Und nun fordert sie, ihn auf Punkt und Komma durchzusetzen. Das ist…. na ja, ich will nicht unflätig werden! Fest steht, dass man so nicht den Frieden stärkt, sondern den Konflikt erneut anheizt. Ziehen wir also jubelnd in den Sanktionskrieg!
Peter Nemschak
11. September 2014 @ 18:41
…aber erst jetzt in Kraft gesetzt.Von Koaltionskriegen verstehen, bei allem Respekt, sowohl Putin wie Merkel mehr als Sie. Das Problem ist nicht der Gegner sondern die eigenen Mitglieder, da die Interessen nicht kongruent sind. Ich kenne das Problem von Minikonflikten, die ich zu meinen Gunsten ausgefochten habe.