„Salvini hat verloren, aber er ist nicht raus“

Die Regionalwahl in Italien ist für den Rechtspopulisten Salvini nicht so gut gelaufen, wie erwartet (oder befürchtet). Doch für Entwarnung ist es zu früh.

In der Emilia-Romagna unterlag Salvinis Kandidatin Lucia Borgonzoni bei der symbolträchtigen Wahl am Sonntag dem Mitte-Links-Kandidaten der Sozialdemokraten, Stefano Bonaccini.

Doch der größte Wahlverlierer war die Fünf-Sterne-Bewegung, die an der Regierung in Rom beteiligt ist. Salvinis Lega hingegen legte im Vergleich zu 2014 von 19 auf 32 Prozent zu.

„Salvini down, but not out“, resümiert denn auch der EU-Observer. Landesweit verspürt der Lega-Führer mit seinen rechtspopulistischen Sprüchen weiter kräftigen Aufwind.

Das zeigt sich auch in der Flüchtlingspolitik – einem der Lieblingsthemen der Rechten. Obwohl Salvini kein Innenminister mehr ist, verfolgt die linksliberale Regierung in Rom einen ähnlichen Kurs.

So blockierte sie am Wochenende bei einem Treffen der EU-Innenminister den Versuch, die EU-Marinemission „Sophia“ wiederzubeleben. Erst müsse die Verteilung der Flüchtlinge geklärt werden, hieß es.

Neben Italien stemmte sich übrigens auch Österreich gegen „Sophia“. Dabei sind dort mittlerweile sogar die Grünen an der Regierung beteiligt…

P. S. Vor der libyschen Küste wurden in den letzten Tagen fast 500 Bootsflüchtlinge gerettet. An Bord der „Ocean Viking“ wird es nun verdammt eng – doch Italien und die EU können sich immer noch nicht auf die Verteilung einigen…