Russland rüstet ab, die EU rüstet auf

Die neue SIPRI-Stusie zu den weltweiten Rüstungsausgaben ist da – und sie zeigt erstaunliche Trends. Neben einem Allzeithoch für Militärausgaben melden die Experten einen starken Einbruch in Russland – und Aufrüstung in der EU.

Russland gab 2017 rund 20 Prozent weniger für Rüstung aus als im Vorjahr. Gleichzeitig zogen die Militärausgaben in Europa an. Mitteleuropa meldet einen Anstieg um 12 Prozent, Westeuropa um 1,7 Prozent.

Die Aufrüstung sei “teilweise von der Wahrnehmung einer wachsenden Bedrohung aus Russland” motiviert, schreiben die Stockholmer Experten. Schon merkwürdig, da Russland ja offenbar abrüstet.

Merkwürdig mutet auch an, dass ausgerechnet jetzt die EU beginnt, ihr bisher strikt ziviles Budget für militärische Zwecke umzurüsten. Sogar Entwicklungshilfe wird nun für die Rüstung umgewidmet.

Russland kann dafür als Begründung wohl kaum herhalten, wenn man die neuen Zahlen betrachtet. Umso mehr wird die angeblich ebenfalls wachsende Bedrohung durch Terroristen und Flüchtlinge angeführt.

So sieht Haushaltskommissar Oettinger in seinem neuen Budgetplan für die Jahr 2021-2027 eine massive Aufstockung des Grenzschutzes vor. Auch für die neue Verteidigungsunion dürfte es frische Mittel geben.

Die genauen Zahlen liegen noch nicht vor – doch der Trend ist klar: Die EU wandelt sich von einem Friedensbündnis zu einer hochgerüsteten Union von Staaten, die Aufrüstung sogar zur Pflicht macht…

Siehe auch “Dammbruch bei der Rüstung”

 
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