Roadmap ins Ungewisse

Gemeinsam, geordnet und geduldig: So stellt sich die EU den Weg aus der Coronakrise vor. Doch wie das gehen soll, können die Chefs auch nicht sagen.

Nach dem chaotischen, von nationalen Alleingängen geprägten Absturz im März müssten die 27 Mitgliedstaaten nun einen „europäischen Ansatz“ wählen, forderten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel.

Es handele sich um eine “sehr schwierige Aufgabe“, sagte von der Leyen. Schließlich gebe es „keine Lösung, die auf alle passt“. Gefragt seien kleine, maßgeschneiderte Schritte, um die Ausgangssperren und Grenzkontrollen wieder aufzuheben.

Doch wie diese Schritte aussehen können, blieb offen. Statt konkrete Vorschläge zu machen, legten von der Leyen und Michel eine unverbindliche „Roadmap“ vor.

In dem 15-seitigen Papier preisen sie zunächst die nationalen Schutzmaßnahmen, die nach Angaben eines EU-Beamten „Millionen Menschenleben“ gerettet hätten.

Auch das 540 Milliarden Euro schwere Rettungspaket, das die Eurogruppe nach wochenlangem Streit vorgelegt hatte, wird gelobt. Die EU habe schnell und entschieden auf die Krise reagiert, hieß es in Brüssel.

Doch wie geht es nun weiter? Das weiß man in der EU-Kommission auch nicht so recht. Schließlich ist nicht einmal klar, ob der Höhepunkt der Pandemie bereits überschritten ist.

Einige EU-Länder wie Frankreich oder Spanien meldeten zuletzt wieder mehr Todesfälle.

Die „Roadmap“ sei nicht als Signal zu einer generellen Lockerung zu verstehen, warnt denn auch die Brüsseler Behörde.

Vielmehr geht es darum, einen neuerlichen Rückfall in Egoismus und Nationalismus zu vermeiden. “Die Schritte sollten zwischen den Mitgliedsstaaten koordiniert werden”, heißt es in der EU-Strategie.

Sie nennt drei Bedingungen für eine schrittweise Lockerung: eine spürbare Verlangsamung der Ausbreitung des Virus, ausreichende Kapazitäten im Gesundheitswesen und die Möglichkeit, die Pandemie wirksam zu überwachen.

Als Beispiel für die nötige Überwachung nennt die EU-Kommission großangelegte Testreihen.

Diese werden auch von der Weltgesundheitsorganisation in Genf gefordert – bisher allerdings ohne Erfolg. Kaum ein EU-Land verfügt über ausreichende Testkapazitäten, auch die EU-Kommission konnte daran bisher nichts ändern.

Ähnlich dürftig sieht es bei Masken und medizinischer Schutzkleidung aus.
Auf die Frage nach den fehlenden Masken reagierte von der Leyen ausweichend.

Sie sei sehr froh, dass die EU-Präventionsbehörde ECDC eine neue Empfehlung zugunsten von Masken ausgesprochen habe, sagte die deutsche CDU-Politikerin. Allerdings müssten Ärzte, Krankenschwestern und Pflegekräfte Vorrang genießen.

Wie der Mangel an Masken für Otto Normalbürger behoben werden könnte, sagte von der Leyen nicht. Und eine klare europäische Perspektive für die Zeit nach der Coronakrise hat sie auch nicht aufgezeigt…

Siehe auch “Chronik des Versagens: Tests” und “Gebt uns endlich eine (europäische) Perspektive”