VDLs neuer Ausrutscher, Polen brüskiert Ukraine – und Säuberung in Kiew
Die Watchlist EUropa vom 23. September 2023 – heute mit der Wochenchronik
Diese Woche wird man nicht so schnell vergessen. Bei der Uno-Vollversammlung in New York malte Ukraines Präsident Selenskyj das Gespenst des 3. Weltkriegs an die Wand (so viel zum Thema Angstmache) – und beschuldigte Polen, mit seinem Getreideembargo Russland in die Hände zu spielen.
Ein No-Go unter Alliierten, was Polen prompt hart konterte. Die Ukraine verhalte sich wie ein Ertrinkender, der die Helfer mit in die Tiefe reisst, hieß es in Warschau; ab sofort werde man keine zusätzlichen Waffen mehr liefern.
Auch EU-Chefin von der Leyen leistete sich in New York einen Ausrutscher. In einer Laudatio für den japanischen Premier Kishida beim Atlantic Council beschuldigte sie Russland, “schon wieder” mit Atomwaffen zu drohen.
Nach Hiroshima sei dies unverzeihlich. Dass es die USA waren, die Atombomben über Hiroshima abwarfen, erwähnte sie mit keinem Wort. Entsprechend groß war der Shitstorm in den Sozialen Medien.
Dabei hat von der Leyen ganz andere Probleme: Ihr Tunesien-Deal funktioniert nicht, es kommen immer mehr Boat People nach Lampedusa. In ihrer Not ließ sie am Freitag 127 Millionen Euro an Tunesien auszahlen.
Auch ihre Aserbaidschan-Politik ist gescheitert. Ihr “geschätzter Partner” Aliyev ist in Berg-Karabach einmarschiert und droht mit einer ethnischen Säuberung. Die EU verurteilt das, doch von der Leyen schweigt.
Was war noch? Die EU-Kommission hat die erneute Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat von Bayer empfohlen. Doch im allgemeinen Kriegs-Getöse ist dies untergangen. Zufall?
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Die wichtigsten Themen im Überblick:
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Ukraine-Krieg
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- Ukraine: Die Säuberung geht weiter
Wirtschaftskrieg
Flüchtlingskrise
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- Von der Leyen in der Tunesien-Falle
Erweiterung
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KK
24. September 2023 @ 14:01
„Dabei hat von der Leyen ganz andere Probleme: Ihr Tunesien-Deal funktioniert nicht“
Ihr Tunesien-Deal ist schlichtweg rechtswidrig, was sie aber nicht stört. Was sagt uns das zu ihrer und der Gremien, die sie dabei gewähren lassen (zB EU-Parlament und Rat!), Einstellung zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit?
Annette Hauschild
24. September 2023 @ 11:36
Na ja, Putin hat ja nun schon öfter mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Er beruft sich damit auf die neue russische Militärdoktrin, die auch den Ersteinsatz von Nuklearwaffen ermöglicht.
KK
24. September 2023 @ 14:07
Im angesprochenen Hiroshima und Nagasaki wurden sie aber von den USA eingesetzt – als einzigen Fällen in der Geschichte übrigens! Mit ihrer Formulierung suggeriert vdL unterschwellig aber, es seien die Russen gewesen.
Da ich um den Wissensstand in – auch neuerer – Geschichte von Teilen junger Leute weiss, ist das mE eine sehr perfide, wenn auch wohl formulierte und daher nicht direkt angreifbare Geschichtsklitterung (neudeutsch „FakeNews“!), auf die diese durchaus hereinfallen können.