Orban will offenbar auch Putin besuchen
Schon sein Besuch bei Präsident Selenskyj in Kiew war umstritten. Doch nun will der ungarische Regierungschef Orban auch noch nach Moskau reisen. Darf er das?
Viktor Orbán is expected to travel to Moscow, just days after he paid a surprise visit to Kyiv on Tuesday, multiple Western and CEE officials independently told me. Foreign minister Péter Szijjártó (Lavrov’s buddy) goes too.
Szabolcs Panyi / X
Erst Kiew, nun Moskau: Orban will seine Pendeldiplomatie offenbar fortsetzen und Kremlchef Putin besuchen. Im Mittelpunkt dürfte erneut eine (mögliche) Verhandlungslösung für die Ukraine stehen.
Darf er das? Das wird in Brüssel durchaus kontrovers diskutiert. Ein Diplomat fand seinen jüngsten Besuch in Kiew zumindest “interessant”. Ein Experte hingegen sagte, Orban habe dafür kein Mandat.
Ungarn hat zwar den EU-Vorsitz – doch die Außenpolitik liegt in den Händen von Chefdiplomat Borrell. Einen offiziellem Auftrag hat Orban für seine “Besuche” in Kiew und Moskau nicht.
Andererseits waren auch Orbans Amtsvorgänger De Croo und Sanchez im Ausland unterwegs – sie machten ihre Reisen nach Israel im Namen der EU. Damals gab es keine Proteste!
Was gilt denn nun? Darf ein EU-Politiker unseren “Freund” Selenskyj besuchen, nicht aber den “Aggressor” Putin? Und was ist, wenn er es trotzdem macht – und vielleicht sogar Ergebnisse mitbringt?
Siehe auch Orban will Selenskyj auf Friedens-Kurs bringen
P.S. Der EU-Michel hat Orban das Recht bestritten, im Namen der EU zu sprechen. Was er vergaß: Der Ungar hat sich vorher mit der Ukraine abgestimmt!
The EU rotating presidency has no mandate to engage with Russia on behalf of the EU.
— Charles Michel (@CharlesMichel) July 4, 2024
The European Council is clear: Russia is the aggressor, Ukraine is the victim. No discussions about Ukraine can take place without Ukraine.
noname
6. Juli 2024 @ 09:05
“Ein Experte hingegen sagte, Orban habe dafür kein Mandat.”
Welcher “Experte” denn ebo?
Zu Schulzeiten galt die Nennung von anonymen Experten als negatives Zeichen von Boulevardmedien, billiger Beeinflussung auf die man nicht hereinfallen solle.
Heutzutage wird so leider nicht nur dort vorgegangen, ohne Dich jetzt angreifen zu wollen. Ist mir nur mal wieder aufgefallen.
Wenn “deep background” oder sonst was, muss es auch eine bessere Titulierung für geben.
ebo
6. Juli 2024 @ 09:32
Es war ein deutscher EU-Experte. Ist jetzt aber auch egal, da Michel, von der Leyen und Borrell ja dasselbe sagen!
Kleopatra
6. Juli 2024 @ 09:59
Die rotierende Ratspräsidentschaft hat von vornherein nur die Aufgabe, die Beschlussfassung im Rat zu koordinieren. Das weiß auch V. Orbán, der ja schließlich zu den Regierungschefs mit besonders langjähriger Erfahrung in der EU gehört. Sich dennoch als außenpolitischer Vertreter der EU aufzuspielen und dabei noch nicht einmal mit den hierfür formell Zuständigen Rücksprache zu halten, ist nicht nur dreist, sondern es liefert lediglich Putin eine Vorlage für seine Propaganda.
Skyjumper
6. Juli 2024 @ 10:46
@Kleopatra
Als ich das letzte Mal nachgesehen habe war Orban nicht nur Ratspräsident, sondern vor allen auch Regierungschef Ungarns. Ich gebe ja zu die öffentlich-rechtlichen Medien nicht mehr intensiv zu verfolgen, aber ich habe zudem nirgens gelesen das Orban überhaupt explizit behauptet hätte für die EU zusprechen.
Aber vermutlich wollen Sie ihm auch das Recht absprechen im Namen Ungarns zu sprechen? Im Gensatz zu DE übrigens ein direkter Nachbar der Ukraine.
Und bestimmt sassen Sie auch direkt daneben als Orban mit Selensky gesprochen hat, und wissen daher unumstösslich dass Selensky ihn auf Knien angebettelt hat nicht nach Moskau zu fahren?
Ich begrüsse die Sondierungsgespräche Orbans ausdrücklich. Ich anerkenne die Raffinesse, seinen Handeln mehr Gewicht zu verleihen indem er abgewartet hat bis Ungarn die Ratspräsidentschaft hat, und ich hoffe es wird nicht durch einen der Beteiligten aus den Nähkästchen geplappert. Denn mit einiger Sicherheit wurde hinter verschlossenen Türen auch sondiert was öffentlich sofort dementiert würde.
Ein Fünktchen Hoffnung.
Kleopatra
6. Juli 2024 @ 23:02
@skyjumper: Putin tritt mit ihm öffentlich auf und betont penetrant, er gehe davon aus, dass Orbán auch für die EU spreche. Solche Auftritte müsste Orbán mit dem Hinweis kommentieren, dass er nicht für die EU spricht. Dass Orbán hier Ungenauigkeiten zulässt, ist höchstgradig unseriös.
Michael
5. Juli 2024 @ 12:20
Orban will nicht nur Putin in Moskau besuchen, sondern er ist – wie ich diversen Medien entnehme – bereits in Moskau! Aber selbst wenn oder weil ich ein Orban Gegner bin, schätze ich diese Initiative! Das ist Diplomatie! Und dabei geht es nicht um Verhandlungen, sondern um Sondierungen oder sogar nur Vorsondierungen! Quod erst demonstrandum: es geht wenn man nur will! Das sollten sich westliche Kriegstreiber zu Gemüte führen!
Helmut Höft
5. Juli 2024 @ 10:50
Ob der Viktor noch zum Friedensfürst mutiert? Er wird doch nicht dem Donald die Wurst vom Brot klauen?
Was gilt denn nun? Verschiebbare, anpassbare Maßstäbe!
Grds. zu begrüßen: Es gibt einen der mit der „Gegenseite“ redet.
exKK
5. Juli 2024 @ 11:42
“…doch die Außenpolitik liegt in den Händen von Chefdiplomat Borrell….”
Und künftig in den Händen von Frau Kallas, die in Russland mit Haftbefehl gesucht wird, also gar nicht selbst hinreisen könnte? Wer solls denn dann machen? Wieder die Busenfreundinnen von der Leyen und Meloni?