Omikron: EU warnt vor neuen Reisesperren
Die EU-Kommission hat vor neuen Reisesperren wegen der Omikron-Variante des Coronavirus gewarnt. Der freie Waren- und Personenverkehr dürfe nicht gefährdet werden, heißt es in Brüssel. Doch das kommt wohl zu spät.
Nach der ersten Omikron-Meldung in Belgien am Freitag hatten Frankreich und die Schweiz bereits Reisebeschränkungen erlassen. Auch die PiS-Regierung in Polen plant ein Reiseverbot für betroffene EU-Länder.
Dies könnte den Binnenmarkt beeinträchtigen – und das EU-Versprechen zunichte machen, freies Reisen für Geimpfte zu ermöglichen. Die EU-Länder sollten sich koordinieren und keine einsamen Entscheidungen treffen, heißt es in Brüssel.
Derweil klagt Südafrika über die schärferen Reisebestimmungen in EUropa und den USA. Damit werde der Tourismus gestört und der Aufschwung gefährdet. Bisher habe Omikron nur leichte Beschwerden ausgelöst, heißt es in Kapstadt.
Zudem wird wieder die Forderung laut, Patente auf die Impfstoffe freizugeben. Südafrika fordert dies schon seit langem, doch Deutschland und die EU sperren sich gegen eine Lockerung. Sie wollen den deutschen Hersteller Biontech protegieren…
…riskieren nun aber, dass die Pandemie aus Afrika oder anderen Regionen nach EUropa zurückkehrt, wegen unberechenbaren Varianten womöglich schlimmer als je zuvor!
Mehr zur Coronakrise hier
P.S. Wie ernst die Lage ist, zeigen Gerüchte, wonach ein virtueller EU-Gipfel geplant sei. Er könnte schon Ende dieser Woche stattfinden, heißt es in Brüssel…
Mecklenburgfan
29. November 2021 @ 15:41
An diesem Beispiel wird exemplarisch deutlich wie menschenfeindlich und menschenverachtend Ursula von der Leyen und die von ihr angeführte EU – Kommission sind. Die Freiheit des Güter- und Kapitalverkehrs sind mal wieder wichtiger als Leben und Gesundheit der Menschen.
ebo
29. November 2021 @ 16:15
Die EU ist ein Binnenmarkt mit viel Gedöns – hab leider vergessen, von wem das Zitat war 🙂
Fidas
30. November 2021 @ 11:13
Beispiel : Seit den 1980ger Jahren gilt im EU Binnenmarkt das Cassis de Dijon Prinzip ( nach dem gleichnamigen Urteil des EuGH ). Produzierte Waren und erbrachte Dienstleistungen nach den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats sind demnach unverändert ohne weiteres auch frei zur Nutzung in sämtlichen anderen EU Staaten . Von der Leyen / EU Kommission verletzen somit schwerstens EU Recht wenn z.B. in Ungarn erbrachte Covid Impfungen mit der dort zugelassenen chinesischen Vakzine ( in Ungarn genehmigt) in der Rest EU nicht gelten darf .
Absurder geht nicht.
Kleopatra
1. Dezember 2021 @ 12:04
Das “Cassis de Dijon-Prinzip” ist einerseits nicht anwendbar, weil Arzneimittel eine Art von Waren sind, für die ein EU-Zulassungsverfahren existiert; daher können hier für diejenigen Produkte, die das gemeinsame Zulassungsverfahren nicht erfolgreich durchlaufen haben (Sinopharm, Sinovac etc., aber auch Sputnik), nicht die Freizügigkeitsregeln à la Cassis angewandt werden. (Auch wenn das im Einzelfall daran liegt, dass nur kein Antrag gestellt wurde). Und mal im Ernst: Wollen Sie geimpfte Menschen mit Produkten wie Cassis de Dijon gleichstellen?
ebo
1. Dezember 2021 @ 12:11
Oha, wer hat das mit dem Cassis aufgebracht? Ich war’s nicht 🙂
Kleopatra
29. November 2021 @ 17:54
Die Herstellung von Impfstoffen ist so komplex, dass eine Freigabe von Patenten nur ein kleiner Teil der Voraussetzungen wäre. Widersinnig wäre es m.E. zudem, wenn Patente (die dazu dienen, Erfindungen für die Erfinder lohnend zu machen), nur dann respektiert würden, wenn sie sich auf mehr oder weniger nutzlose Produkte bezögen (das wäre die letzte Konsequenz daraus, wenn man bei Produkten, die einem wichtigen/lebenswichtigen Zweck dienen, Patente nicht anerkennen will).
Natürlich geht es auch danach, dass Patente von europäischen Herstellern gehalten werden (wenn es amerikanische wären, wären die Amerikaner nicht für eine Freigabe usw.)
Armin Christ
30. November 2021 @ 08:26
Die HERRschaften von Biontec und Co. haben genug Reibach gemacht mit den Produkten die sie aufgrund öffentlicher Förderung hergestellt haben. Gesundheit für Alle muss Priorität vor Profit für Einzelne haben.