Ölembargo und Preisdeckel: Der nächste Bumerang

Im Energiekrieg mit Russland geht die EU wieder in die Offensive. Auch diesmal könnten sich die EU-Beschlüsse als Bumerang erweisen.

Nach dem im August verhängten Importstopp für russische Kohle ist am Montag auch ein europäisches Ölembargo in Kraft getreten, das durch einen weltweiten Preisdeckel ergänzt wird. Die Preisobergrenze für verschifftes Erdöl wurde auf 60 Dollar pro Barrel festgelegt; die Gruppe der westlichen Industrieländer G7 schloss sich dem an.

Mit dem Preisdeckel solle Moskau daran gehindert werden, „von seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine zu profitieren“, teilten die G7-Länder mit. Zudem solle „die Stabilität der weltweiten Energiemärkte unterstützt und die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen des russischen Angriffskriegs reduziert“ werden.

Man denke vor allem an ärmere Länder, heißt es in Brüssel. Die EU versucht die Quadratur des Kreises: Sie will das russische Öl vom Markt drängen und die Kriegskasse des Kremls schmälern – zugleich aber verhindern, dass der Globale Süden unter die Räder kommt.

Genau das war beim Streit um russische Gaslieferungen passiert. Weil sich ganz Europa auf Flüssiggas stürzte, explodierte der Preis auf dem Weltmarkt, ärmere Länder zogen den Kürzeren.

Einen ähnlichen Flop beim Öl soll der Preisdeckel verhindern. Doch auch er könnte sich als Bumerang erweisen.

Als zweitgrößter Ölproduzent der Welt verfügt Russland über große Marktmacht. Es hat bereits den Großteil seiner Öllieferungen nach Indien, China und in andere Länder umgeleitet. Wer den Preisdeckel umsetze, werde gar kein Öl mehr bekommen, droht die Führung in Moskau.

Weiterlesen auf taz.de. Siehe auch Ölembargo: Symbolischer Erfolg, strategische Niederlage Mehr zum Ölembargo hier.