Brüssel verhängt Sanktionen gegen China

Erst hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gelobt, Australien im Indopazifik zu verteidigen – gegen China. Nun kommen auch noch Sanktionen. Chinesische Unternehmen werden von bestimmten öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen. Zunächst geht es zwar nur um Medizinprodukte im Wert von 5 Mill. Euro. Doch das könnte bald mehr werden. Die EU-Kommission nutzt ein 2022 in Kraft getretenes Sanktionsinstrument. Damit können Staaten bestraft werden, die europäische Unternehmen bei Ausschreibungen diskriminieren. Es soll dafür sorgen, dass sie ihre Märkte öffnen. Erstmal führt es nun aber dazu, dass der Markt für Medizinprodukte eingeschränkt wird – ausgerechnet. In der Coronakrise war die EU auf Produkte aus dem Reich der Mitte dringend angewiesen…