Noch ist Tschechien nicht verloren
Erst Großbritannien, dann Polen, nun Tschechien? Nachdem der “tschechische Trump ” A. Babis die Wahl in Prag gewonnen hat, malen viele schwarz. Aber noch ist Tschechien nicht verloren.
Verloren sind nur die Sozialdemokraten, die – wie in fast allen Wahlen der letzten Monate – dramatisch abstürzten. Die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Sobotka landete bei knapp 7,3 Prozent.
Damit liegt sie ungefähr da, wo auch die Sozis in den Niederlanden und Frankreich gelandet sind. In Deutschland könnte eine ähnliche Entwicklung drohen – wenn SPD-Chef Schulz keine Parade findet.
Aber zurück nach Tschechien. Dort haben wir es jetzt mit einem rechtsnationalen (“populistischen”) Milliardär zu tun, der den Euro ablehnt und die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel bekämpft.
Babis sucht die Nähe zur Visegrad-Gruppe um Polen und Ungarn, aber auch zum neuen Kanzler Kurz in Österreich. Damit setzt sich der Rechtsruck in EUropa fort. In Prag spricht man von einem “Hurrikan”.
So ein Hurrikan richtet Verwüstungen an – auch in der tschechischen Politlandschaft. Da Babis nur 29,6 Prozent der Stimmen kam, ist er auf Koalitionspartner angewiesen. Das könnten – wie in Österreich – ganz Rechte sein.
Doch es gibt noch Hoffnung. In einem Interview mit Reuters kündigte Babis an, in Brüssel nicht auf Frontalopposition zu setzen, sondern eine “aktive Rolle” in der EU zu suchen.
“We have to prepare topics, propose to the European Council (of EU leaders) what we want to change. Double food quality, solution to migration, the fight against migration and other issues.”
Der Mann will sich also einmischen und Vorschläge machen. Das ist doch schon mal was – vor allem, wenn man an unsere Kanzlerin denkt, die seit Wochen eigene Vorschläge zur EU-Politik verweigert…
Siehe auch “Nun ist auch noch Polen verloren” und “Wird EUropa unregierbar?
hemei2
23. Oktober 2017 @ 09:34
Gerade bin ich zu Urlaubszwecken in Süd Afrika eingereist. Natürlich mit Pass und Nachweis eines Rückflugtickets. Gesichtsfoto, Fingerabdrücke von allen Fingern und Nachweis des Aufenthaltsortes natürlich. Max. Aufenthalt hier ist 90 Tage. Danach Wiedereinreiseverbot für 5 Jahre oder, für Weiße, tödlicher Knast in SA. Open Border ?
lachhaft. Verschleierte Moslems sind nicht zu sehen, obwohl im Land ca. 5 Millionen leben. Kein Moslem würde es wagen schwarze Mädchen zu attakieren, es wäre schnell tod. Elektroautos ? Unbekannt. Dafür Millionen Altautos, die als Diesel oder Benzinkisten unentbehrlich für die Masse der armen Bevölkerung sind und noch Jahrzehnte sein werden. Den grünen Spinnern in Deutschland empfehle ich einen Aufenthalt in einem Township.
Ich kann sagen, Deutschland ist ein Irrenhaus und gehört auf die Couch.
kaush
22. Oktober 2017 @ 23:01
Es gibt 70.000 sofort Ausreisepflichtige, die aber nicht abgeschoben werden.
Auch weil man bei vielen schlicht nicht feststellen kann, woher sie überhaupt stammen!
In 2016 gab es über 700.000 Erstanträge auf Asyl! Weiß man von jedem woher er stammt?
Warum diese Aufgabe von Rechtsstaatlichkeit? Ich kann keine Beweggründe dafür erkennen.
Als Deutsche nach Deutschland kamen, wurden sie erstmal in ein s.g. Aufnahmelager (Friedland) gebracht. Die wurden nicht einfach durchgewunken. Die wurden überprüft.
Nach meinem Verständnis darf niemand nach Deutschland einreisen, von dem nicht klar ist, woher er kommt.
Im Zeitalter von Terrorismus und (statistisch belegter) hoher Kriminalitätsrate bei Asylanten, sollte das eine Selbstverständlichkeit sein.
Nochmals: Warum die Aufgabe von Rechtsstaatlichkeit?
kaush
22. Oktober 2017 @ 18:41
“Sie hat doch gar nichts getan”
…Wenn es Merkel nämlich passt, weil sie ans Ende des Aussitzens gelangt ist, dann gelten für sie keine Regeln. Als sie eine Million Einwanderer über Nacht nach Deutschland einreisen liess, ohne ihr Kabinett, die EU oder sonst jemanden zu fragen, sprengte sie kurzerhand das Schengen- und Dublin-Abkommen in die Luft – mit Folgen, von denen sich Europa vielleicht nie mehr erholt… ”
https://bazonline.ch/ausland/europa/sie-hat-doch-gar-nichts-getan/story/23198368
Das was in EUropa passiert, ist der Fluch der bösen Tat. Merkels Tat(en).
Wenn dieses Frau auch nur einen Funken Anstand im Körper hätte, wäre sie längst zurückgetreten.
Peter Nemschak
22. Oktober 2017 @ 20:54
Wie viele von den damals Eingereisten – ein großer Teil war schon vor der Grenzöffnung angekommen – gibt es derzeit noch, wie viele wurden bereits zurück administriert? Die schlimmste Folge des damaligen Fehlers war, dass seit damals ein größerer Teil als bisher der ansässigen Bevölkerung von Identitäts- und Überfremdungsängsten geplagt wird. Wir sollten uns einmal die Zahlen der Zuwanderer genauer ansehen und in Relation zur Gesamtbevölkerung setzen. Warum kann man das Migrationsthema nicht rationaler und nüchterner sehen? Die Emotionalität vieler Mitbürger beim Thema Migration zeugt von mangelndem Selbstbewusstsein der Erregten.
DerDicke
23. Oktober 2017 @ 20:25
Rückführungen gibt es so gut wie keine, Zahlen auch nicht, es sind seit 2015 wohl knapp 1 Million “neue” gekommen.
Da war mal ein interessanter Beitrag in einer Talkshow. Da ging es um die Zahlen, 10 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund klingen bei 80 Millionen nicht schlimm. Bei den unter 7 jährigen sind es bereits 50%, in manchen Kindergärten gibt es kaum noch Deutsche.
Wie wird dieses Land wohl in 25 Jahren aussehen? Inzwischen bin ich froh dass ich alt bin, ich sollte wohl noch Polnisch oder Ungarisch lernen… nur zur Sicherheit für den Lebensabend.
Wer die Seite noch nicht kennt – http://www.politikversagen.net/ Einfach nur eine Auflistung der Lokalnachrichten.
Zum Beispiel sowas: https://www.wallstreet-online.de/nachricht/9989232-rechtssystem-berlin-zusammengebrochen-staatsanwaelte-wir-ende
Peter Nemschak
22. Oktober 2017 @ 13:33
Die EU entwickelt sich derzeit weiter in Richtung intergouvernmental statt supranational. Das muss nicht unbedingt schlecht sein, so ferne die Regierungschefs zu einem Konsens finden.
helmutn
22. Oktober 2017 @ 12:59
Kommt darauf an für wen oder was Tschechien verloren ist.Für das aggressive Europa oder für Tschechien.Nicht vergessen dürfen wir die EU Kommision von denen keiner gewählt wurde und die per Order de Mufti vom großen Bruder bestimmt wurden.Diese Typen von Mogherini,Timmermanns,Juncker ect. sind mir nicht bekannt das das Wohl der EU Bürger ihnen am Herzen liegt.Als Anfangs durchaus von EU angetan bin ich inzwischen von denen völlig desorientiert.Aggressiv gegen Russland (siehe Ukraine und Natoosterweiterung) und defizitär gegen den kleinen Leuten sorgen sie ohne Verstand das wir hier von Wirtschaftsflüchtlingen überrannt werden.
Wohlbemerkt:Diese Wirtschaftsflüchtlinge haben sie mit der Politik erst geschaffen.
Wolf Achim Wiegand
23. Oktober 2017 @ 12:47
Nicht “Europa” ist aggressiv, sondern Rechtspopulisten aller Schattierungen, die glauben, die Wahrheit gepachtet zu haben und dass an ihrem Wesen die EU genesen müsse. Die Europäische Union dagegen ist ein 70 Jahre zurückreichendes Friedensprojekt nach innen und nach außen. Es darf nicht durch Hetzer, Verdreher und Intransigente aufs Spiel gesetzt werden.
DerDicke
23. Oktober 2017 @ 20:19
Das ist Ihre Meinung.
Ich sehe nur eine EU in der Konzerninteressen vertreten vertreten werden. Für die Bürger schädliche Entscheidungen (z.B. alte Voratsdatenspeicherung, Verbot von Glühbirnen (als wären wir alle kleine Kinder die an der Hand genommen werden müssen)) werden über den Umweg EU-Verordnung in nationale Gesetze gegossen.
Die EU und die Rechtspopulisten sind Pest und Cholera. Ich wähle die Cholera um gegen die Pest vorzugehen, um die Cholera kümmern wir uns nachher.