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Von der Leyen attackiert Salvini
In der “Friedensunion” EU herrscht Unfrieden – nun auch zwischen Deutschland und Italien. Verteidigungsministerin Von der Leyen attackiert Italiens Innenminister Salvini – es geht um die EU-Mission “Sophia”.
Salvini setzt auf Macrons Sturz
Während Deutsche und Franzosen ihre Freundschaft feiern, heizt sich die Stimmung zwischen Italien und Frankreich immer mehr auf. Den Chef-Einpeitscher spielt wie üblich Innenminister Salvini. Er will sogar Präsident Macron ans Leder.
Harter Streit um Irland – Symbolpolitik in Aachen
Die Hoffnung auf einen rettenden „Plan B“ beim Brexit ist zerstoben. Stattdessen ist nun ein Streit um Irland und den “Backstop” entbrannt – Polen schert aus, die EU klammert sich an den Status Quo.
Konzerne sparen Steuern, Scholz deckt sie
Schon wieder ein EU-Steuerskandal: Laut einer Studie der Grünen zahlen Konzerne in kaum einem EU-Land den gesetzlich vorgeschriebenen Steuersatz. Mit mehr Transparenz könnte man das ändern – doch Finanzminister Scholz bremst.
Mit Frankreich zur Großmacht?
Als der Elysée-Vertrag am 22. Januar 1963 besiegelt wurde, sollte er die deutsch-französische “Erbfeindschaft” beenden. Nun kommt ein neuer Freundschaftsvertrag – doch er könnte Unfrieden säen.
Fall Skripal: EU schwingt sich zum Richter auf
Der Fall Skripal ist immer noch nicht aufgeklärt. Der ehemalige russische Doppelagent, der einen Giftgas-Anschlag überlebte, wird von den Briten versteckt, ein Gerichtsverfahren fand nicht statt. Dennoch verhängt die EU nun neuartige Sanktionen.
“Die Nach-Merkel-Ära hat begonnen”
Erst hat AKK die CDU-Führung übernommen, nun Söder die CSU. In Deutschland hat man das mit einem Achselzucken quittiert. Nicht so in Frankreich. “Die Nach-Merkel-Ära hat begonnen”, kommentiert “Le Monde”.
30 Shades of (No) Brexit – Außenminister planen Infokrieg
Nach einer wenig ergiebigen Konsultation mit den anderen Parteien will die britische Premierministerin May am Montag einen “Plan B” für den Brexit präsentieren. Was man in Brüssel so hört, ist alles andere als vielversprechend.
EU-Links 03-19
Das britische Unterhaus lehnt den EU-Austrittsvertrag ab, die EU-Kommission will neue Handelsgespräche mit den USA, das Europaparlament droht Polen und Ungarn mit Budgetkürzungen: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
Schweden probt die (neoliberale) Ampel
Mehr als vier Monate nach dem Wahlschocker bekommt Schweden doch noch eine Regierung. Premier Löfven hält sich an der Macht und schafft es sogar, die rechten Schwedendemokraten fernzuhalten. Doch dafür zahlt er einen hohen Preis.