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Mit diesem Satz weckt Scholz große Hoffnung in Brüssel
Merkel, Merkel, Merkel – in Brüssel schwört man seit Jahren auf die deutsche Kanzlerin. Doch nun zeichnet sich eine Alternative ab. Der neue SPD-Kanzlerkandidat Scholz weckt große Hoffnung – mit einem Interview und einem Satz.
Update: Aggressive Türkei zündelt weiter
Erneut Kriegsgefahr im östlichen Mittelmeer: Die Türkei nimmt ihre umstrittene Suche nach Gasvorkommen vor griechischen Inseln wieder auf, Griechenland versetzt das Militär in höchste Alarmbereitschaft. Und was macht die EU? Sie ruft zum “Dialog” auf.
Hilfe für den Libanon – trotz Sanktionen?
Frankreich und die EU haben dem Libanon nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut großzügige Hilfe zugesagt. Doch was ist mit den Sanktionen, die die Wirtschaft abwürgen und nun auch den Wiederaufbau gefährden?
Update: Trumps Truppen – Mehrheit befürwortet Abzug
Es ist zwar nur eine relative Mehrheit, aber immerhin: 47 Prozent der Deutschen befürworten den geplanten US-Truppenabzug. Doch die Politik ignoriert das.
Update: Streit um Corona-Maßnahmen
Nachdem Belgien die Maskenpflicht und andere Corona-Maßnahmen ausgeweitet hat, legt sich Brüssel nun mit anderen Regionen, Ländern und der EU an. Das Reisechaos weitet sich aus.
Sinnlose Sanktionen
Vier Wochen nach dem “Sicherheitsgesetz” in Hongkong hat die EU einen Strafkatalog erlassen. Auch gegen mutmaßliche Hacker geht Brüssel vor. Doch die Sanktionen kommen zu spät – und dürften wirkungslos verpuffen.
Was bringt der Corona-Hilfsfonds wirklich? (2/2)
Zu wenig, zu spät – so kritisieren Ökonomen den neuen, schuldenfinanzierten Wiederaufbau-Fonds. Doch wie sieht es mit dem Klimaschutz aus? Und was passiert, wenn der Fonds ausgeschöpft ist und die Schulden zurückgezahlt werden müssen?
Parlament sträubt sich gegen “bittere Pille”
Nur zwei Tage nach dem “historischen” EU-Gipfel räumt Kommissionschefin von der Leyen ein, dass die Einigung doch nicht so toll war. Das neue EU-Budget sei eine “bittere Pille” – doch die Abgeordneten wollen sie (noch) nicht schlucken.
Das Parlament muß für seine Rechte kämpfen
Der “historische” Deal der Staats- und Regierungschefs muß noch vom Europaparlament gebilligt werden. Das wird nicht leicht, sagt Kanzlerin Merkel. Es könnte sogar zum offenen Machtkampf kommen – denn es geht ums Ganze.
Update: Erdogan provoziert – nun auch Griechenland
Deutschland setzt auf “Dialog”, die Türkei auf Eskalation: Am Mittwoch haben sich die Spannungen im östlichen Mittelmeer gefährlich erhöht. Sultan Erdogan schickt seine Kriegsmarine, Griechenland setzt die Streitkräfte in Alarmbereitschaft.
Der lange Schatten von Nizza
Vier Tage und vier Nächte – so lange dauerte der bisher längste EU-Gipfel in Nizza im Dezember 2000. In Brüssel wäre der Negaitv-Rekord beinahe geknackt worden. Doch es gibt noch andere Parallelen.
Libyen-Krieg: Maas wirbt für Sanktiönchen
Gerade erst haben Deutschland, Frankreich und Italien mit Sanktionen gegen Waffenlieferungen nach Libyen gedroht. Nun meldet sich Außrnminister Maas – und schwächt die Drohung wieder ab. Es geht – wie so oft – um die Türkei.
Was die “Frugal Four” durchgeboxt haben
Am vierten Tag des EU-Finanzgipfels in Brüssel lag immer noch kein Ergebnis vor. Doch die “Frugal Four” zeigten sich zufrieden – denn sie haben schon mehrere wichtige Zugeständnisse durchgeboxt.
Deutschland soll größten Rabatt bekommen
In der Frage der Beitrags-Rabatte sitzt Kanzlerin Merkel mit den “Frugal Four” in einem Boot. Neue Zahlen vom EU-Gipfel enthüllen, wie hoch der Nachlaß ausfällt: Deutschland spart am meisten!
Update: “Sie gingen schlecht gelaunt”
Zwei Tage lang ließ sich Kanzlerin Merkel von dem Niederländer Rutte und den “Frugal Four” treiben. Doch in der Nacht zu Sonntag kippte die Stimmung. Nun droht die Kanzlerin sogar indirekt mit Abbruch des Brüsseler Finanzgipfels.
Merkel lässt Rutte machen
Auch der zweite Tag des EU-Gipfels endet ohne Einigung. Dies liegt vor allem an den “Frugal four”, die immer neue Forderungen erheben. Dem Powerplay hat selbst Kanzlerin Merkel nichts entgegen zu setzen – oder gibt es ein stillschweigendes Einvernehmen?
Brutal frugal
Tag 2 des “Wiederaufbau”-Gipfels – und immer noch keine Einigung in Sicht. Im Gegenteil: Die “Frugal four” haben ihre Position verhärtet, vor allem der niederländische Premier Rutte geht ausgesprochen brutal vor.
Abbruch beim Aufbruch-Gipfel
Dieser Tag ist “von unglaublicher Wichtigkeit”, sagte EU-Kommissionschefin von der Leyen. Doch während sie routiniert lächelte, präsentierte sich Kanzlerin Merkel ungewohnt ernst. Der EU-Gipfel wurde vorläufig abgebrochen.
Absurde EU-Regeln: Fällt der Rechtsstaat hinten runter?
Für den EU-Finanzgipfel hat Ratspräsident Michel einen Kompromiss vorgelegt, der den „Sparsamen Vier“ entgegen kommt und gleichzeitig neue Probleme schafft. Im Europaparlament fürchtet man vor allem, der Rechtsstaat könne hinten runterfallen.
Absturz oder Aufbau? – Kritik an Michels Plan
Der Gipfelchef macht Druck. “Jetzt ist der Moment, ein Deal ist nötig”, schreibt EU-Ratspräsident Michel in seiner Einladung für den EU-Gipfel, der am Freitag beginnt. Doch sein Kompromiss stößt auf breite Kritik. Hier die wichtigsten Streitpunkte.