Neuer krasser Korruptionsfall in Kiew
Die Ukraine mache große Fortschritte im Kampf gegen die Korruption, sagte EU-Chefin von der Leyen vor einer Woche bei einem Blitzbesuch in Kiew. Doch nun gibt es einen herben Rückschlag. Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes ist wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Wsewolod Knjasjew werde vorgeworfen, in einen Fall mit Bestechungsgeldern in Höhe von 2,7 Mill. Dollar (2,5 Mill. Euro) verwickelt zu sein, sagte ein Staatsanwalt in Kiew vor Journalisten. Von der Leyen hat wohl zu früh gejubelt…
Monika
17. Mai 2023 @ 12:14
@ebo
wird ihnen da geholfen die Korruption so erfolgreich zu bekämpfen wie z.B. in Tschechien? Da liegt ohne Korruption (?) bzw. durch die Korruption der “Richtigen”, der Traum der Bevölkerung in weitester Ferne, nach 20 Jahren Mitgliedschaft eine Angleichung der Lebensverhältnisse an die Alt-EU-Länder zu erreichen. Die Gründe werden sehr gut geschildert in einem Artikel der IPG “Eiserne Falle”. Der Neoliberalismus frisst seine Kinder … das ist wie beim Missbrauch in der eigenen Familie. Und trotzdem wollen immer noch Menschen/Länder beitreten. Sie sind davon überzeugt, wie beim Goldrausch damals, man könnte derjenige sein, der das riesige Nugget findet, und sein “Glück” macht. Das Glück machen IMMER die Organisatoren der neokapitalistischen Übernahmen, NIEMALS die Bevölkerung der beglückten Länder. Bei einer Aufnahme der Ukraine in die EU ist es allerdings ein wenig anders, da gibt es wegen des Kriegs schon eine stark dezimierte Bevölkerung. Aber vielleicht ist das ja das neue Aufnahmekonzept für künftige EU-Mitglieder mit Bodenschätzen als “Mitgift”: Die Bevölkerung vorab dezimieren, dann hat man bei der Ausbeutung der Schätze weniger “Gescher”…
KK
17. Mai 2023 @ 11:31
Hurra… eine weitere Eisbergspitze gesichtet!
BlueLion
17. Mai 2023 @ 08:19
Ein bedauernswerter Einzelfall! :-/
Thomas Damrau
17. Mai 2023 @ 08:07
Korrupte Strukturen kann man nicht einfach wie Gebäude abreißen und danach einfach etwas Neues an derselben Stelle aufbauen. Es gibt in der Ukraine keinerlei demokratische Tradition:
– Während und nach der Sowjetzeit war Korruption endemisch. Der Putsch 2014 hat daran wenig geändert.
– Petro Poroschenko war ein Großindustrieller mit eigenem Fernsehsender und Seilschaften, die ihn gestützt haben.
– Selenskyj ist ein Kunstprodukt, das die Poroschenko-feindliche Oligarchie geschaffen hat.
– Und seit letztem Jahr herrscht Kriegsrecht. Und unter Kriegsrecht wurden bisher noch nie rechtsstaatliche Verhältnisse geschaffen. Eher im Gegenteil …
ebo
17. Mai 2023 @ 09:37
Absolut richtig. Das sollte die EU-Kommission auch wissen. Seit dem Beitritt hilft sie Bulgarien und Rumänien, um dort die Korruption und das organisierte Verbrechen einzudämmen. Doch in fast 20 Jahren ist das Problem immer noch nicht gelöst…