Mit diesem Satz weckt Scholz große Hoffnung in Brüssel

Merkel, Merkel, Merkel – in Brüssel schwört man seit Jahren auf die deutsche Kanzlerin. Doch nun zeichnet sich eine Alternative ab. Der neue SPD-Kanzlerkandidat Scholz weckt große Hoffnung – mit einem Interview und einem Satz.

Scholz will, dass “Europa mehr zu einer Union zusammenwächst”, wie er im Mai in einem Interview mit der “Zeit” erklärte. Die EU brauche mehr Eigenmittel, müsse aber auch mehr fiskalische Kompezenzen bekommen – wie die Aufnahme von Schulden.

Scholz sprach in diesem Zusammenhang sogar von Alexander Hamilton, dem ersten US-Finanzminister. Der übernahm die Schulden der damals noch zerstrittenen US-Bundesstaaten und erkämpfte sich im Gegenzug mehr föderale Kompetenzen.

Dass Scholz es ernt meint, zeigt nun ein auf den ersten Blick unscheinbarer Satz, der in der Pressekonferenz zu seiner Kanzlerkandidatur gefallen ist. Die SPD habe in der Antwort auf die Coronakrise einen Unterschied gemacht, sagte der Finanzminister.

Die EU habe solidarisch reagiert und ein großes Konjunturprogramm aufgelegt, sagte Scholz mit Verweis auf den 750 Mrd. Euro schweren Corona-Hilfsfonds. “Das muß jetzt nicht ein Einmal-Ereignis bleiben, das muß die Sache für die Zukunft sein.”

Das lässt vermuten, dass ein Kanzler Scholz den Hilfsfonds verlängern könnte. Die EU würde damit einen großen Sprung nach vorn machen – und nicht nach drei Jahren in den alten Trott zurückfallen, wie es Merkel durchgeboxt hat.

Ein “Hamilton-Moment” ist das zwar immer noch nicht. Dennoch weckt Scholz mit diesem Satz große Hoffnung in Brüssel, dass der EU-Gipfel im Juli keine einmalige Notoperation war, sondern eine neue Ära deutscher Europapolitik einleiten könnte…

Siehe auch “Scholz hat eine Vision” und “Mehrheit für neuen EU-Kurs“