Merkel räumt ein, dass der Backstop nicht so toll war

Alternativlos und unverzichtbar – so wurde der “Backstop” für Irland von der EU immer dargestellt. Doch nun ist die umstrittene Notfalllösung beim Brexit vom Tisch – und sogar Kanzlerin Merkel räumt ein, dass sie nicht so toll war.

Selbstkritisch war es wohl nicht gemeint. Dennoch ist es interessant, wie Merkel den Backstop qualifizierte, nachdem der EU-Gipfel den neuen Brexit-Deal mit Großbritannien gebilligt hatte.

“Der Backstop war eine unendliche Geschichte”, sagte sie bei ihrer Pressekonferenz in Brüssel. Nun habe man eine bessere Lösung gefunden, die für “klare Abläufe” sorge und den Binnenmarkt sichere.

Wohl wahr! Der nun gestrichene Backstop sah nämlich vor, dass ganz UK so lange in der Zollunion bleiben sollte, bis ein neuer Freihandelsvertrag ausgehandelt wäre.

London wäre damit auf Jahre hinaus an die EU gebunden geblieben – und hätte keine neuen Handelsverträge mit Drittstaaten abschließen können. Deshalb die “unendliche Geschichte”!

Nach dem neuen Deal dagegen kann London frei agieren – und neue Abkommen mit den USA oder Japan aushandeln.

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Künftig sollen Waren, die von der britischen Insel nach Nordirland eingeführt werden, einem doppelten Zollregime unterliegen – dem bestehenden europäischen und einem neuen britischen. 

London soll für die Kontrollen an den nordirischen „Entry points“ – also Häfen und Flughäfen – sorgen. Bei Waren, die ein „Risiko“ für den europäischen Binnenmarkt darstellen, sollen die EU-Regeln gelten.

Damit habe man die “Quadratur des Kreises” geschafft, freute sich Merkel. Da fragt man sich doch, warum das nicht schon früher möglich war?

Mußte die EU wirklich das britische Unterhaus auflaufen lassen, das den Backstop ablehnte, weil er UK dauerhaft an die EU binden würde, und eine Neuverhandlung forderte?

Hätte man schon früher auf die britischen Abgeordneten gehört und Alternativen zum Backstop gesucht, wären der EU und UK manches erspart geblieben..

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