Merkel folgt Macron, scheinbar – Is this the end?

Kanzlerin Merkel spricht sich für eine europäische Armee aus – genau wie Frankreichs Staatschef Macron, scheint es. Doch im Detail sind sie sich noch längst nicht einig. Auch beim Euro und bei der geplanten Digitalsteuer hakt es.

Macron möchte zunächst eine schlagkräftige Interventionstruppe aufbauen – und zwar außerhalb der EU und der Nato. Erst in einem zweiten Schritt könnte daraus eine europäische Armee entstehen.

Demgegenüber versucht Merkel, die militärische Integration innerhalb von EU und Nato voranzutreiben – und der Bundeswehr eine zentrale Rolle zu sichern. Dafür übernimmt sie immer mehr Nato-Jobs.

Merkel folgt Macron also nur scheinbar. Das Ziel einer europäischen Armee klingt zwar ähnlich. Doch wie sie aussehen soll und wer den Ton angibt, bleibt zwischen Paris und Berlin umstritten.

Auch beim Euro und der Reform der Währungsunion sind sich Macron und Merkel noch längst nicht einig. Bis zum EU-Gipfel im Dezember solle es „sichtbare Erfolge“ geben, erklärte die Kanzlerin mal wieder.

Gemeinsam mit Frankreich arbeite man an der Bankenunion und an einem Haushalt für die Eurozone. Auch bei der digitalen Besteuerung wünsche sie Fortschritte. „Es geht nicht um das ob, sondern um das wie“, so Merkel.

Doch in Wahrheit steht Berlin auf der Bremse. Die Digitalsteuer soll erst 2020 kommen, der Euro-Haushalt 2021 (in Schrumpfversion), und die Bankenunion irgendwann – wenn alle deutsche Bedingungen erfüllt sind.

So endet der “Aufbruch für EUropa” mit dem, was Merkel am besten kann: Die Visionen der anderen klauen übernehmen – um sie dann so lange zu verzögern und zurechtzubiegen, bis es passt…

Siehe auch: Braucht EUropa eine Armee?

WATCHLIST:

• “This is the end, my friend.” Es klingt wie der Song der “Doors”, was wir seit Dienstagabend aus London hören. Die Unterhändler für den Brexit hätten sich auf den Entwurf eines Austrittsabkommens geeinigt, teilte die britische Regierung mit. Doch aus Brüssel gab es zunächst keine Bestätigung. Also heißt es weiter: Abwarten und Tee trinken…

WAS FEHLT?

• Ein neuer italienischer Budgetentwurf. Die Regierung in Rom wollte ihn zwar noch am Dienstag nach Brüssel schicken, vorher gab es aber noch eine Kabinettssitzung. Am Defizit von 2,4 Prozent werde nicht gerüttelt, hieß es. Wenn das stimmt, so ist nun die EU-Kommission am Zuge. Sie plant ein Defizitverfahren, doch die Entscheidung fällt wohl erst am 21.11…

Siehe auch: EU-Drohung gegen Italien macht Märkte nervös