Mehr-Klassen-Union

Der Brexit läutet das Ende der EU ein – wie wir sie kennen. Doch bisher ähnelt die EU-27 immer noch sehr der EU-28. Was ist das Neue an der Schrumpf-Union? Erleben wir wirklich einen Bruch?

TEIL 6 einer neunteiligen Sommerserie zur Zukunft der EU

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Ja, denn seit dem Brexit werden sowohl das im Lissabon-Vertrag verankerte Ziel (die „immer engere Union“) als auch die bisher gültige Methode („Gemeinschaftsmethode“) infrage gestellt.

Kanzlerin Merkel präferiert die “Unionsmethode” – also den Vorrang der EU-Staaten. Zudem rüttelt Berlin immer stärkerer an der zentralen Rolle der EU-Kommission.

Nimmt man noch die Debatte über „verschiedene Geschwindigkeiten“ und über „mehr Verantwortung“ in der Sicherheitspolitik hinzu, so wird deutlich, dass sich die EU immer mehr „differenziert“, wie das im Fachjargon heißt.

Aus einer festen Union mit einem klaren Ziel und einem institutionalisierten Zentrum wird ein lockeres Bündnis mit verschiedenen Zonen, Sphären und Klassen.

Das entscheidend Neue daran ist, dass sich Berlin als neues, unverzichtbares Zentrum etabliert, und dass Brüssel vor allem eine dienende, ausführende und legitimierende Funktion einnimmt.

Wie dies praktisch geht, sehen wir bereits jetzt am Beispiel der Türkei-Politik, aber auch im Verhältnis zu den USA und China. In der Türkei-Politik gibt nur ein Land den Ton an: Deutschland.

Und im Verhältnis zu den USA und zu China pflegt Merkel ganz besondere Beziehungen – ganz so, als Deutschland schon zu einer Großmacht aufgestiegen…

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