Macron pusht die EU – doch die kollabiert gerade

In der Krise erweist sich, wer führt – und wer den Herausforderungen nicht gewachsen ist. Diesmal weist Frankreichs Präsident Macron den Weg. Die EU hingegen kollabiert gerade. Sie ist nicht einmal mehr beschlußfähig.

Das ist nicht leichtfertig dahingesagt. Ich stütze mein – zugegeben harsches – Urteil vielmehr auf die letzten Entwicklungen in Brüssel, Berlin und .

In Brüssel tagte ein Innenministerrat, der wegen der allzu zahlreichen Absagen der Innenminister nicht mehr beschlußfähig iwar. Das nötige Quorum wurde verfehlt.

Deshalb werden nun dringende Entscheidungen auf die lange Bank geschoben – etwa zur Grenzkrise in Griechenland oder zur Hilfe für Flüchtlinge auf den Inseln.

Ein ebenfalls geplanter Justizrat wurde sogar ganz gestrichen – wegen der Coronavirus-Krise wollen oder können die Minister nicht mehr nach Brüssel reisen.

Auch EU-Kommission und Parlament fahren ihre Aktivitäten herunter. Das Parlament hat in der kommenden Woche (ab 16. März) alle Aktivitäten abgesagt.

Die EU kollabiert vor unseren Augen. In Anspielung auf ein böses Bonmot von Macron (das auf die Nato gemünzt war) könnte man auch sagen, sie sei “gehirntot”.

Um das Vakuum zu füllen, müßten nun die Hauptstädte aktiv werden. Doch Kanzlerin zögert alle Entscheidungen heraus. Sie ist endgültig zur “lame duck” geworden.

Nur Präsident Macron weist noch den Weg. Während Merkel am Donnerstagabend nebulös empfahl, Sozialkontakte zu meiden, traf Macron eine Entscheidung – und schloß die Schulen in Frankreich.

Macron war es auch, der die erste Videokonferenz der 27 Staats- und Regierungschefs angestoßen hat. Von Kommissionschefin von der Leyen kam nichts – sie mußte zum Jagen getragen werden!

Auch die neue EZB-Präsidentin Lagarde hat versagt. Nach Ansicht vieler Analysten hat sie am Donnerstag den “whatever it takes”-Moment verspielt – und die Krise so noch schlimmer gemacht…

Siehe auch “Der perfekte Sturm tobt an drei Fronten” und “Coronavirus: Die EU versagt”

P.S. Wie die EU versagt, zeigt die Lage in Italien: China schickt Hilfstransporte, Deutschland beschränkt Exporte von Medizinprodukten…