Macron macht Idlib zum Gipfelthema

Beim EU-Gipfel dreht sich alles ums Geld. Oder doch nicht? Frankreichs Präsident Macron fordert eine Gipfel-Erklärung zur dramatischen Lage in Idlib. Doch was kann die EU tun?

“Wir können uns hier heute nicht versammeln und so tun, als würde einige Tausend Kilometer entfernt nichts passieren”, sagte Macron zu Gipfelbeginn. In Idlib geschehe ein humanitäres Drama.

“Ich möchte hier mit größtmöglicher Entschlossenheit die Angriffe gegen die Zivilbevölkerung von Idlib verurteilen, die seit mehreren Wochen durch das Regime von Baschar al-Assad durchgeführt werden.”

Tatsächlich geht Assad, unterstützt von Russland, mit brutaler Härte vor. Wie seit einigen Jahren in Nahost “üblich”, werden auch Krankenhäuser zum Ziel von Luftangriffen. Niemand wird verschont.

Allerdings werden die Einwohner von Idlib nicht nur Opfer der syrisch-russischen Angriffe. Sie werden auch von den so genannten “Rebellen”, die oft islamistischen Gruppen angehören, als Geiseln genommen.

Zusätzlich verschärft wird das Drama durch die türkische Militärinvasion in Nordsyrien – und die Schließung der Grenze zwischen der Türkei und Syrien. Deshalb sitzen zehntausende Flüchtlinge fest.

Was kann die EU in dieser Lage tun? Auf Syrien und Russland hat sie wenig Einfluß. Wenn überhaupt, könnte sie auf Sultan Erdogan einwirken, damit er seine Offensive stoppt und/oder die Grenze öffnet.

Doch das hat Macron offenbar nicht im Sinn. Offene Grenzen würden ja auch bedeuten, dass wieder Flüchtlinge nach Europa kommen können. Und Sanktionen gegen die Türkei sind tabu, oder?

Siehe auch “Gemeinsam sind wir stark? In der Außenpolitik gilt das nicht mehr“