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Maas macht mobil – aus sicherer Entfernung

Irak, Iran, Libyen: Die EU versucht, mit den Krisen Schritt zu halten und eine weitere Eskalation zu verhindern. Auch Außenminister Maas macht mobil – in Brüssel.

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Eigentlich wollte Heiko Maas schon am Dienstag in die libysche Hauptstadt Tripolis fliegen, um den “Berliner Prozeß” der Stabilisierung voranzutreiben. Doch Maas blieb in Brüssel hängen, genau wie seine EU-Kollegen.

Schuld daran ist die Unsicherheit vor Ort und der militärische Aufmarsch im ganzen Land. Russland hat Söldner geschickt, Nato-Partner Türkei transportiert Islamisten (und Terroristen?) aus Syrien nach Libyen.

Die Lage ist so ernst, dass Maas über Nacht in Brüssel geblieben ist, wo am Mittwoch eine Krisensitzung die nächste jagte. Sogar der Chef der libyschen Einheitsregierung, al-Sarradsch, war in die EU-Kapitale geeilt.

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Maas setze auf Dialog, hieß es am Rande der Beratungen. In Libyen dürfe kein zweites Syrien entstehen. Deshalb stehe man in Dialog mit allen Konfliktparteien, General Haftar eingeschlossen.

Doch die Diplomatie kommt zu spät – die Kämpfe eskalieren. Nach der Einnahme der libyschen Haftstadt Sirte durch Milizen von Haftar gab es am Mittwoch auch Kämpfe westlich der Stadt. 

Ähnlich ist die Lage im Nahen Osten. Iran hat einen Vergeltungsschlag gegen US-Basen in Irak geführt, nun warten Maas und seine europäischen Kollegen auf die Antwort aus Washington.

Die große Sorge ist, dass Präsident Trump erneut ausflippen und Iran bombardieren könnte. Um das zu verhindern, müsste Maas entweder nach Washington oder nach Teheran fliegen.

Doch das traut er sich wohl nicht. Maas macht mobil – aber nur auf sicherem Terrain in Brüssel, nicht vor Ort, wo es brennt. Dabei war das früher einmal die Aufgabe von Außenministern.

Aber vielleicht schickt die EU ja mal einen ihren “Geopolitiker” an die Krisenherde. Zunächst tagt man aber weiter in Brüssel, am Freitag ist ein außerordentlicher Außenrat geplant.

Maas ist bestimmt wieder dabei…

Siehe auch “Auch Erdogan führt die EU vor – in Libyen” und “So könnte die EU Trump Paroli bieten”

P.S. Der EU-Außenbeauftragte Borrell hat Maas zu einer Art Sonderbeauftragten für Libyen ernannt, er soll ab sofort für alle EU-Staaten sprechen. Das wird schwer – denn Frankreich und Italien liegen über Kreuz. Und Deutschland ist mehr denn je von der Türkei abhängig, die ja nun auch Militärs und islamistische Milizen schickt…

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