Lost in Brexit? Hier ist der Guide!

Es war schon immer schwierig, sich in der EU zurecht zu finden. Doch mit dem Brexit sind viele EU-Bürger regelrecht verloren.  Was ist Artikel 50, wann ist das Theater endlich vorbei? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Alle reden von Artikel 50. Was steht da eigentlich drin?

In Artikel 50 des EU-Vertrags ist geregelt, wie das Scheidungsverfahren abläuft. Darin steht, dass die Scheidung nicht sofort wirksam wird, sondern erst nach zwei Jahren. Bis dahin wollen London und Brüssel ein Austrittsabkommen aushandeln. Dieses Abkommen muss mit einer qualifizierten Mehrheit der dann noch 27 Mitgliedstaaten beschlossen werden – von mindestens 55 Prozent der Länder, die 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren. Auch das EU-Parlament muss zustimmen.

Ist Artikel 50 speziell für den Brexit geschaffen worden?

Nein, ganz im Gegenteil. Es war nämlich ein Brite, der ehemalige EU-Diplomat John Kerr, der Artikel 50 ausgeheckt hat. Er dachte allerdings nicht an sein Heimatland, sondern eher an Österreich, wo damals Jörg Haider nach der Macht griff. Ihm sei es darum gegangen, zu verhindern, dass ein „diktatorisches Regime“ handstreichartig aus der EU austritt, sagte Lord Kerr dem Online-Magazin „Politico“. Dass nun ausgerechnet Großbritannien den Artikel 50 zieht, tue ihm sehr leid.

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Ist die EU gut vorbereitet?

Personell ja, politisch nein. Zwar hat Brüssel schon im letzten Jahr einen Verhandlungsführer nominiert: Für die EU-Kommission wird Michel Barnier am Verhandlungstisch sitzen. Der Franzose hat sich als harter Bankenregulierer (und guter Kenner der Londoner City) einen Namen gemacht. Doch der Ministerrat, die Vertretung der EU-Staaten, möchte das letzte Wort behalten und Barnier an ein striktes Verhandlungsmandat binden. Das soll erst Ende April auf einem EU-Sondergipfel verabschiedet werden.

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