Let them go!

Nur jeder dritte Brite ist für einen Verbleib seines Landes in der EU. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage hervor, über die die “FT” berichtet. Jeder zweite möchte Brüssel den Rücken kehren, nur 17 Prozent sind unentscheiden. Wenn es dabei bleibt, macht es keinen Sinn, London noch mehr entgegenzukommen.

“Let me go”, sang die britische Band “Heaven 17” in den 80er Jahren. “Let them go”, möchte man heute einstimmen, wenn man die Ergebnisse der “FT”-Umfrage studiert. Denn offenbar macht es keinen Sinn, auf einen Sinneswandel der Briten in Sachen EU zu warten.

Premier Cameron will sein Referendum 2017 abhalten – und bis dahin um EU-Reformen kämpfen. Wenn es ihm gelänge, die EU zurechtzustutzen und die Londoner City zu pampern, so sein Kalkül. könnte doch noch eine Mehrheit der Briten für einen Verbleib in der EU stimmen.

Doch die aktuellen Zahlen, die nach Camerons Europarede erhoben wurden, sprechen eine andere Sprache. Nur 17 Prozent der Briten sind unentschieden, nur 12 Prozent der EU-Gegner wären “sicher” bereit, ihre Haltung zu überdenken. Das reicht nicht aus, um eine proeuropäische Mehrheit zu sichern.

Denn dazu müsste das EU-Lager mindestens 18 Prozent hinzugewinnen, um von derzeit 33 auf über 50 Prozent zu kommen. Das Reservoir der Unentschiedenen und Wechselbereiten erscheint dafür viel zu klein. Umso mehr spricht dafür, dass Camerons Kurs die Neinsager bestärkt hat.

Damit macht aber auch die deutsche Umarmungsstrategie keinen Sinn. Bisher hat Merkel ihre Unterstützung für Cameron und dessen neoliberale Agenda ja damit begründet, man müsse alles tun, um einen britischen EU-Austritt zu verhindern.

Doch die Kürzung des EU-Budgets, die Agenda-Politik und das geplante Freihandelsabkommen mit den USA zahlen sich nicht aus – jedenfalls nicht bei den britischen EU-Gegnern. Die wollen gar keine Reformen, sondern einfach nur raus.

Merkel sollte ihren Kurs daher schleunigst überdenken. Würde sie hingegen bis zuletzt – also bis 2017 – versuchen, Cameron und seinen Insulanern Honig um den Bart zu schmieren, könnte dies verheerende Folgen für Europa haben.

Denn damit würde die britische Erpressungs-Taktik belohnt. Dies würde EU-Gegner in anderen Ländern auf den Plan rufen – in den Niederlanden geht es ja schon los. Jeder würde Vorteile für sein Land fordern – und mit Austritt drohen.

Mit Demokratie hätte dies wenig zu tun. Wenn es Cameron und Merkel um Demokratie ginge, sollten sie 2014 bei der Europawahl für ihre Position kämpfen. Merkel sollte zudem auf ihren Finanzminister hören und ein EU- oder Euro-Referendum auch in Deutschland ermöglichen.

Aber darum ist es verdächtig still geworden…

Zu diesem Thema passt auch das Video, das ich auf BlickLog gefunden habe. Viel Spaß!

 

 

 

 

 
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