Keine leichte Wahl für (Expats aus) Deutschland

Die Europawahl ist immer noch nicht richtig europäisch. Das merken derzeit auch die “Expats” aus Deutschland. Sie müssen einen bürokratischen Hürdenlauf überwinden, um überhaupt wählen zu können.

Das habe ich gerade selbst erlebt. Eigentlich wollte ich in Brüssel wählen, wo ich lebe und arbeite. Doch obwohl ich schon an der Kommunalwahl im Oktober teilgenommen habe und ordentlich gemeldet bin, kamen keine Wahlunterlagen. Belgien ignoriert die Expats aus Europa.

In Deutschland läuft es nicht besser. Auch von meinem früheren Wohnsitz in Düsseldorf kam – nichts. Keine Aufforderung, keine Information. Ohne Google oder Twitter (da läuft Werbung) hätte ich womöglich nicht einmal die Informationen des Bundeswahlleiters gefunden!

Denn auch die Deutsche Botschaft in Belgien bzw. das Konsulat in Brüssel hält es nicht für nötig, “seine” Expats zu informieren. Nicht einmal in der “EU-Hauptstadt”, wo Tausende Deutsche beruflich mit Europapolitik beschäftigt sind, kümmert man sich! Ein Armutszeugnis.

Gerade in Brüssel sollte es doch möglich sein, die deutschen Staatsbürger zu informieren. Es wäre wohl auch nicht zu viel verlangt, in der deutschen Vertretung ein Wählerverzeichnis auszulegen – oder vielleicht sogar eine Wahlkabine aufzustellen. Doch es passiert – nichts!

Deshalb muß der “Expat” einen Antrag stellen – in dem Ort, in dem er zuletzt gemeldet war. Dabei gilt es u.a. anzugeben, wann man sich zuerst an- und wann abgemeldet hat. Ja, wer weiß denn so etwas – zumal, wenn er in diesem Ort seit seiner Kindheit gelebt hat? Schwierig…

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Dass es keine leichte Wahl ist, zeigt auch ein Blick auf den Stimmzettel. In NRW stehen nicht weniger als 40 Listen zur Wahl! Dabei hatte die Bundesregierung monatelang die EU-Partner genervt, um eine Sperrklausel einzuführen und kleine Gruppen wie DIE PARTEI zu blockieren. Ein unnötiger Schlag ins Wasser!

Die aus Brüssel bekannten Spitzenkandidaten hingegen sucht man vergebens auf dem Stimmzettel. Kein Manfred Weber, kein Frans Timmermans – nur deutsche Listenführer stehen in Deutschland zur Abstimmung. Wer Weber wählen will, muß wohl Bayer sein, für NRW steht Hans-Peter Liese auf Platz eins.

Ich kenne Liese – schließlich ist es mein Job, über die deutschen Europaabgeordneten zu berichten . Aber Hand aufs Herz: Wer kennt schon Liese? Ich fürchte, dass der Arzt aus Meschede noch weniger bekannt ist als CSU-Mann Weber – den auch nur jeder vierte Deutsche kennt…

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