Junckers Alptraum wird wahr

Kommissionschef Juncker hatte eine böse Vorahnung. “Das Worst-case-Szenario könnte sein, dass es keine einsatzfähige Regierung in Italien gibt”, sagte er Ende Februar. Nun wird sein Alptraum wahr.

Nach Auszählung von zwei Dritteln der italienischen Wahlkreise lagen am Montag Morgen die EU-kritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsextreme Lega Nord vorn.

Da aber wohl keiner der drei großen Blöcke (dritte Kraft sind die Sozialdemokraten um Ex-Premier Renzi) die nötige Mehrheit erreicht, dürfte die Regierungsbildung schwierig werden.

Wenn in Rom deutsche Verhältnisse einkehren und monatelang keine neue Regierung gebildet wird, könnte Italien die geplante EU- und Euro-Reform verschleppen. Das macht Juncker Angst.

Mehr Sorgen sollte ihm allerdings bereiten, dass nun die EU-kritischen Parteien den Wahlsieg davontragen – und dass seine eigene Parteienfamilie, die konservative, von CDU/CSU dominierte EVP, ins Klo gegriffen hat.

Sie unterstützte Medienmogul Berlusconi, und der wollte EU-Parlamentschef Tajani als Strohmann zum Premier machen. EVP-Fraktionschef Weber (CSU) hat dazu bereits seinen Segen gegeben.

Doch wenn nicht alles täuscht, liegt Berlusconi , der zuletzt wieder auf EU-Kurs war, weit hinter den Brüssel-Bashern. Die Lega, die Wahlkampf gegen Flüchtlinge gemacht hatte, legte kräftig zu und überholte die Forza Italia.

Stärkste Partei dürfte aber die Fünf-Sterne-Bewegung werden. Sie ist nicht in das klassische Links-Rechts-Schema einzuordnen und bekämpft den Sparkurs, den Juncker und Renzi dem Land verordnet hatten.

An ihr und ihrem neuem Chef Di Maio führt bei der Regierungsbildung wohl kein Weg vorbei…

Siehe auch “Zittern ohne Ende”

 
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