Juncker und andere Stimmen gegen den Rüstungswahn

Ganz EUropa spricht von Aufrüstung und Krieg. Ganz EUropa? Nein, es gibt noch ein paar abweichende Stimmen – etwa der frühere Kommissionspräsident Juncker.

“Ich fühle mich mit der Aufrüstungsrhetorik nicht wohl”, sagte Juncker dem “Luxemburger Wort”. Die EU müsse aufpassen, dass sie sich nicht selbst in einen Krieg hineinrede. Zuvor hatte Juncker erklärt, dass die Ukraine nicht reif für einen EU-Beitritt sei, auch nicht für die Nato.

Ähnliche Töne kommen vom scheidenden SPD-Fraktionschef Mützenich in der “Berliner Zeitung”. Er kritisiert den rein militärischen Ansatz der Europäer in der Ukraine: Man müsse „über den Tellerrand der gegenwärtigen Debatte hinausdenken“.

„Bei den aktuellen Gesprächen über ein mögliches Ende des Krieges scheinen die Europäer bislang nur Zaungäste zu sein – nicht zuletzt, weil nur wenige in Europa von Beginn an einen breiteren Ansatz wagten“, kritisiert Mützenich.

„Umso dringlicher ist es, dass die EU nun eine gemeinsame Strategie und einen kohärenten Plan entwickelt, wie der Krieg auch unter Berücksichtigung europäischer und ukrainischer Interessen beendet werden kann.“

Doch dafür gibt es bisher keine Anzeichen. Im Gegenteil – die Kriegshysterie wird immer größer, die EU-Kommission und das Parlament feuern den Rüstungswahn nach Kräften an. Selbst die Gespräche über einen Waffenstillstand werden für Hetze genutzt…

…während Kritiker wie Yanis Varoufakis ausgegrenzt werden. In Berlin darf der ehemalige Finanzminister Griechenlands nicht einmal mehr auftreten – wegen seines Engagements für die Palästinenser. Bei einem Besuch in Brüssel nahm er aber kein Blatt vor den Mund.

“Die Aufrüstung Europas ist die nächste große Dummheit der Europäischen Union”, sagte Varoufakis in einem Interview mit Euronews. Die Aufrüstung werde “das soziale Gefüge auflösen”, ohne die europäische Sicherheit zu gewährleisten.

“Es ist eine Art, Europa unter dem Deckmantel einer Stärkung zu schwächen”.

Siehe auch EU-Parlament fordert Maßnahmen “wie in Kriegszeiten” und “Merkel rückt von Merz und Selenskyj ab

P.S. Varoufakis hat in Brüssel überraschend viele Anhänger. Sein Auftritt im ausverkauften “Théatre National” steht hier (Youtoube)