Johnson macht Ernst, Maas biedert sich an
Wow. Selten hat ein britischer Premier so schnell Fakten geschaffen wie Boris “BoJo” Johnson. Seine ersten Entscheidungen zeigen, dass er ernst meint mit dem (harten) Brexit. Die EU muss sich warm anziehen.
Erst holte Johnson Brexit-Hardliner wie Priti Patel oder Dominic Raab in sein Kabinett. Dann wurde bekannt, dass er das Mastermind der “Leave”-Kampagne, Dominic Cummings, zum Sonderberater ernannt hat.
Nun kündigte “BoJo” auch noch an, dass London keinen neuen EU-Kommissar mehr nach Brüssel schicken wird. Am 31.10. soll der Brexit vollzogen sein, egal wie. Die neue Kommission startet am 1.11.2019.
Das Signal an Brüssel ist klar: “Ich mache ernst”, will BoJo sagen. Seine ersten Entscheidungen wirken “wie eine Drohung an die EU”, analysiert SPON. “Le Monde” warnt vor “Boris la menace” – der “Gefahr Boris”.
Doch die EU tut so, als wenn nichts gewesen wäre. Die Verantwortlichen in Brüssel wiederholen die immer gleichen Phrasen. London müsse den Austrittsvertrag honorieren, Änderungen werde es nicht geben.
Das „Nein“ zu Neuverhandlungen, an dem sich schon Theresa May die Zähne ausgebissen hatte, ist allerdings nur der kleinste gemeinsame Nenner. Wie man mit Johnson fertig werden soll, weiß niemand zu sagen.
Soll man dem „britischen Trump“ den kleinen Finger reichen – oder muß man sofort klarmachen, wo der Hammer hängt? Soll die EU das Gespräch mit der neuen britischen Regierung suchen – laut „Sunday Times“ gibt es schon erste Kontakte – oder empfiehlt es sich zu warten, bis Johnson den ersten Schritt macht?
Und was passiert, wenn alle Bemühungen scheitern? Soll man dann gute Miene zum bösen Spiel machen – und auch nach einem harten Brexit auf unsere “britischen Freunde” zugehen?
Dies scheint die deutsche Taktik zu sein. Außenminister Heiko Maas biedert sich schon mal an…
AM @HeikoMaas: Herzlichen Glückwunsch @DominicRaab zur Ernennung als Außenminister, freue mich auf Zusammenarbeit. Du kannst dich darauf verlassen, dass 🇩🇪 weltweit ein guter Freund & Partner für 🇬🇧 bleibt. Haben viele drängende Themen anzupacken, am besten fangen wir gleich an.
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) July 25, 2019
Siehe auch “Planlos in den harten Brexit” und “Ketzerische Gedanken zu johnson und zum Brexit”
M.M. van der Mey
26. Juli 2019 @ 11:33
Brexit ? Viele jetzt kaum benützte Häfen öffnen um Staus zu vermeiden. Ruhig bleiben, alles wird anders kommen als gedacht. Ich freue mich auf meinem britischen Frühstück am 1. November. Ich muß noch sehen ob die wirklich planlos austreten.
Kleopatra
26. Juli 2019 @ 11:32
Der Austritt aus der EU ist keine Kriegserklärung. Insofern ist es sinnvoll, auch danach gute Beziehungen zu Großbritannien anzustreben und sich darauf vorzubereiten. Der Entwurf des Austrittsvertrages ist allerdings eine Sache, auf die EU sich nicht versteifen sollte. Zu einem Vertrag gehören immer mindestens zwei, und er muss für alle Seiten akzeptabel sein (und die vorliegende Fassung ist für das britische Parlament nachweislich nicht akzeptabel). Insofern ist die Taktik, der EU zu erklären, dass ein Beharren auf der bisherigen Vertragsfassung einen vertragslosen Austritt bedeutet, nicht falsch, sie kommt möglicherweise etwas spät.
Peter Nemschak
25. Juli 2019 @ 17:10
Wie auch immer, auch nach einem harten BREXIT gibt es gemeinsame Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen. Ich rechne mit Nachjustierungen und einem herzeigbaren Rabatt.
Holly01
25. Juli 2019 @ 17:08
Iwie hoffe ich ja iron bojo auf einem Flugzeugträger zu sehen, wie der eine Rede zur Nation hält, weil er nun gen Iran segelt .. öhm, fährt und denen mal zeigt was das UK so drauf hat ….
“Wie ein britsches Schiff als Geisel? Sofort aufmaschieren, Seeblockade verhängen, Landwege kappen und Sanktionen aussprechen”
So war das doch früher beim UK, in der guten alten Zeit. Na, dann lasst mal die Hosen runter …..
vlg
Peter Nemschak
26. Juli 2019 @ 09:22
Der Iran ist keine kleine Insel im Südpazifik.
Holly01
25. Juli 2019 @ 17:02
Oder anders ausgedrückt:
Die EU hat einen Gegenüber der austreten will, ja de facto austreten MUSS.
Ein Gegenüber mit einem Doppeldefizit, einer Importabhängigkeit für dutzende wichtige Waren, hohen Auslandsschulden und einem überbordenden Militäretat.
Es ist für die EU sehr einfach das UK einfach “kommen” zu lassen.
BJ will alles, Austritt, offene Grenze Irland, kein backstop, freie Hand bei Steuern und Handelsverträgen, Mitsprache NATO, Steuersenkungen und bessere Lebensbedingungen für die breite Masse.
Ja BJ, dann mach doch mal ….
vlg
Freiberufler
26. Juli 2019 @ 14:38
“Ein Gegenüber mit einem Doppeldefizit, einer Importabhängigkeit für dutzende wichtige Waren, hohen Auslandsschulden und einem überbordenden Militäretat.”
Dummerweise ist ein Partner mit gigantischem Handelsbilanzdefizit und schlagkräftigem Militär genau das, was die merkantilistische deutsche EU am dringendsten braucht.
Holly01
31. Juli 2019 @ 12:32
Bauen Sie den Polen 2 Flugzeugträger und 30 Begleitschiffe (mit 10 U-Booten), dazu 2000 konkurrenzfähige Flugzeuge und warten Sie 2 Jahre.
Dann spricht niemand mehr vom GB …
Militär kann schlicht weg Jeder ….
vlg
Holly01
25. Juli 2019 @ 16:57
Beim Poker gibt es 3 Möglichkeiten.
– ich will sehen
– ich passe
– ich gehe mit
In Anbetracht des Gegenspielers, würde ich den Pott kaufen, also immer mitgehen.
Selbst wenn ich nur ein Bild auf der Hand hätte ;-P
BJ hat noch kein großes Spiel gewonnen.
vlg