Lost for EUrope

Plötzlich wachen sie alle auf. Von der EU-Kommission über Luxemburgs Außenminister Asselborn bis zur Europäischen Bewegung in Deutschland (EBD) wird der Ruf laut, sich mehr um Italien zu kümmern.

Im Koalitionsvertrag tauche Italien kein einziges Mal auf, kritisiert die EBD. Man habe das Land mit der Flüchtlingskrise allein gelassen, schimpft Asselborn. Stimmt – aber wo waren sie alle vor der Wahl?

Italien ist schon lange “Lost in EUrope”. Das fing schon unter Berlusconi an – der Urvater aller Populisten wurde von Kanzlerin Merkel unsanft aus dem Amt geschubst, weil er die Stabilität des Euro gefährde.

Dann kamen EU- und Merkel-freundliche Premiers – Monti, Letta, Renzi – und Reformen nach Brüsseler Strickmuster. Doch die haben die lahmende italienische Wirtschaft nur noch schwächer gemacht, nicht stärker.

Als Renzi nach dem Brexit versuchte, gemeinsam mit Merkel neu durchzustarten, zeigte ihm die Kanzlerin die kalte Schulter. Gemeinsam mit Italien? Nicht doch, Merkel war damals noch die EU-Queen, sie machte es lieber allein.

Auch Kommissionschef Juncker hat Italien vernachlässigt. Griechenland und die Türkei waren ihm wichtiger, als es um die Flüchtlingskrise ging. Mit dunklen Andeutungen redete er die EU-Gegner stark.

Jetzt haben wir den Salat – denn in Italien ist Junckers Alptraum wahr geworden: Die Brüssel-Basher liegen vorn. Eine neue, EU-freundliche Regierung ist nicht in Sicht, eine andere auch nicht.

Das bedeutet eine weitere Hypothek für die EU-Reform, die eigentlich im Juni kommen sollte. Italien ist derzeit “Lost for Europe” Die größte Verzögerung hat allerdings Deutschland verursacht.

Mal sehen, was sich Merkel nun einfallen lässt, um EUropa wieder auf (ihren) Kurs zu bringen und Italien zu 1. übergehen / 2. mitzunehmen / 3. zu helfen (alle drei Optionen wurden schon mal gezogen)…

P.S. Über die Wahl in Italien und die Folgen für die EU diskutiere ich am Dienstag um 22.15h auf Phoenix, mehr dazu hier.

WATCHLIST!

Heute treffen sich die EU-Verteidigungsminister, um über die verstärkte Zusammenarbeit (Pesco) zu sprechen. Dabei müssen sie sich gegen einen Vorstoß aus den USA wehren. Verteidigungsminister Mattis verlangt eine schriftliche Garantie von der EU, dass sie keine Konkurrenz zu Nato plane – dabei hat US-Präsident Trump mehr europäisches Engagement gefordert…

WAS FEHLT?

J.C. Juncker. Seit der Blitz-Beförderung für seinen Buddy Selmayr ward er nicht mehr gesehen. Dabei hat sein Auftritt im Pressesaal der EU-Kommission vor zehn Tagen für Verwirrung gesorgt. Manches von dem, was Juncker in der Causa Selmayr sagte, war falsch oder irreführend, wie wir heute wissen. Doch nun soll plötzlich Oettinger schuld gewesen sein…

Der Handelskrieg. Die EU weigert sich, auf die jüngsten Drohungen von Trump zu reagieren. Und der gibt sich ganz locker: “Ich denke nicht, dass wir einen Handelskrieg haben werden”, sagte er. Wait and see. Am Mittwoch tagt die EU-Kommission – angeblich schon unter Leitung des neuen großen Vorsitzenden Selmayr. Dann wird zurück-gestraft!?