Ist Weber schon abgeschrieben?
Kurz vor der Europawahl häufen sich Hinweise, dass Kanzlerin Angela Merkel “ihren” Spitzenkandidaten Manfred Weber schon abgeschrieben haben könnte. Offenbar spekuliert sie auf den Chefposten bei der EZB.
So meldet der “EU Observer”, dass Merkel bereits beim Sondergipfel in Sibiu vor einer Woche entsprechende Signale ausgesendet habe. “Deutschland macht Druck, damit der Präsident der Bundesbank, Jens Weidmann, auf Mario Draghi als Präsident der EZB nachfolgt”, berichtet der Insider-Dienst.
Auch die “Süddeutsche” schreibt über Weidmann. Seine Chancen auf die Nachfolge Draghis seien gestiegen – sofern die Franzosen den Posten des EU-Kommissionspräsidenten für sich beanspruchen. Dann müßte Manfred Weber weichen – und Merkel scheint dem nichts entgegenzusetzen.
Das hat sich sogar schon bis zur CSU in München herumgesprochen. Dort fürchtet man, dass Weber am Ende mit dem Posten des Parlamentspräsidenten abgespeist werden könnte. Genauso war es vor fünf Jahren dem damaligen SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz ergangen.
Fest steht, dass Merkel jede öffentliche Festlegung auf Weber vermieden hat. Umso offensiver tritt Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron auf. Er hat die Nominierung von Weber zum Nachfolger von Kommissionschef Jean-Claude Juncker bereits ausgeschlossen.
Die Entscheidung dürfte nicht bei der Europawahl fallen – sondern zwei Tage danach: Dann treffen sich Merkel, Macron und die anderen EU-Chefs zu einem Sondergipfel in Brüssel, um die Topjobs zu vergeben. Vielleicht erklärt Merkel bis dahin ja noch, was für sie Priorität genießt.
Will die Kanzlerin den Chefposten in der EU-Kommission – oder den Tobjob in der EZB, wo es um die Geldpolitik und das Vermögen der deutschen Sparer geht? Das dürfte nicht nur EU-Insider interessieren, sondern auch die Wähler…
Siehe auch “Die vier Favoriten – und ihre Macken”
Mehr zur Europawahl hier, aktuelle Wahlumfragen und Projektionen hier
Kleopatra
23. Mai 2019 @ 08:44
Die Idee, dass der “Spitzenkandidat” der stärksten “Partei” einen Anspruch hat, Kommissionspräsident zu werden, war von vornherein eine Schnapsidee eines konkreten Parlamentspräsidenten (Schulz). Da selbst die größten Fraktionen nicht einmal an ein Drittel der Mandate herankommen, schränkt eine solche postulierte Regel die Auswahl unnötig ein. Sie passt auch grundsätzlich nicht in ein parlamentarisches System mit Verhältniswahl. Und die Möglichkeiten eines Komissionspräsidenten, eine Politik einer bestimmten Richtung durchzusetzen, werden grandios überschätzt.
Eine echte Persönlichkeitswahl, wenn man sie denn durchführen wollte, müsste getrennt davon erfolgen und idealerweise ein ähnliches System wie die französische oder österreichische Präsidentschaftswahl nutzen (zwei Wahlgänge). Bei einer solchen bestünde die Gefahr, dass sie nationale Gegensätze zum Aufbrechen bringt und/oder ein weiterbreitetes Desinteresse an der Person dokumentiert.
Da gleichzeitig mehrere leitende Funktionen zu vergeben sind, wird es auf das Prinzip hinauslaufen, dass keine zwei davon aus demselben Staat kommen dürfen. Das ist nachvollziehbar, damit wird aber die Idee mit den “Spitzenkandidaten” vollends absurd, weil sie indirekt bestimmte Kandidaten z.B. für den Zentralbankpräsidenten etc. ausschließen würde.
Holly01
23. Mai 2019 @ 10:32
Es gibt keine europäische Öffentlichkeit, weil es keine europäische Wahrnehmung gibt.
Eine europäische Wahrnehmung würde auch viele überfordern, weil es eben kein einheitliches europäisches Rechtsempfinden und auch kein europäisches Lebensgefühl gibt.
Die Lebensweisen sind einfach extrem unterschiedlich.
Ich denke das ist auch gewünscht.
Daraus resultiert das eine EU Wahl eben nur ein Spectaculum Grandiosum ist .
Mehr sollte es auch nie sein.
Diese Aussagen zum Anlass der Wahl kann man getrost vernachlässigen.
Gerade das Heißluftgebläse Schulz steht ja wie kaum ein anderer für wahltaktische Phrasenpolitik.
Das ging ja so weit das der noch im Wahlkampf von seinen eigenen Aussagen überholt (oder eingeholt?) wurde und sich selbst entzaubert hat.
So ist das mit diesem Parlament auch.
Das ist ein Ort, wo Lobbyisten Gehör finden und die Ergebnisse der “Rechtsfindung” dann abgenickt werden.
Völlig egal wie bekloppt das inhaltlich ist. Versprochen ist versprochen und in der EU geht nichts über den Tisch was nicht ordnungsgemäß mit Zuwendungen versehen wurde.
Verdächtig ruhig wegen der Zeitumstellung. Bekommt das Geststättengewerbe seine Dauersommerzeit?
Ja natürlich bekommen die die, die haben dafür bezahlt, also wird auch geliefert.
Winterdepressionen und bis zur 4 Schulstunde dunkel ist doch egal. Da gewöhnt sich das Publikum schon dran.
vlg
vlg
Anonym
23. Mai 2019 @ 16:10
Nach Ihrer Argumentation braucht es ja dann auch keine Kanzlerkandidaten mehr. Nun denn…
Peter Nemschak
22. Mai 2019 @ 16:04
Weidmann – Vestager wären ein vertrauenswürdiges Duo, Garanten für eine solide Geld- und Wettbewerbspolitik, fachlich und auf Grund ihrer Erfahrung bestens geeignet
Holly01
23. Mai 2019 @ 10:49
Sie sollten sich selbst einen Gefallen tun. Schauen Sie sich einmal die Lebensläufe von Weidmann und Assmusen vor 2008 an.
Wenn Sie Weidmann danach noch für einen guten EZB Präsidenten halten, kann ich Ihnen auch nicht mehr helfen.
vlg