Iran-Krise: Hier trennen sich unsere Wege

Deutschland wird sich nicht an einer von den USA geführten Militärmission in der Straße von Hormus beteiligen. Auch das Vorgehen der Briten sieht man in Berlin skeptisch – zu Recht.

Außenminister Heiko Maas (SPD) begründete die Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des “maximalen Drucks” auf den Iran für falsch halte.

Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie. Die Frage, ob er eine parallele europäische Mission befürworte, beantwortete Maas nicht.

Eine solche Mission hatte UK ins Gespräch gebracht, nach dem Machtwechsel zu Boris Johnson aber nicht weiter verfolgt. Auch aus Brüssel kam bisher keine entsprechende Initiative.

Damit trennen sich nun die Wege. Auf der einen Seite stehen – ähnlich wie vor dem Irak-Krieg vor 15 Jahren – die USA und Großbritannien, die auf militärisches Säbelrasseln setzen.

Auf der anderen stehen Deutschland, Frankreich und wohl auch Spanien, das das britische Vorgehen gegen Iran vor Gibraltar verurteilt hat. Aus Spanien kommt auch der nächste EU-Außenbeauftragte.

Allerdings ist unklar, wo der Rest der EU steht. Polen und Balten haben bisher immer den Schulterschluss mit den USA gesucht. Unklar ist auch, welche Rolle der Brexit-Streit spielt.

Wird der neue britische Premier Johnson versuchen, den Konflikt mit der EU unter Kontrolle zu halten – oder wird er auch in der Iran-Krise aus Konfrontation setzen?

Und welche Rolle spielen Kanzlerin Angela Merkel und ihre neue Verteidigungsministerin AKK? Sind sie mit Maas’ Kurs einverstanden – oder werden sie doch noch versuchen, auf London und Washington zuzugehen?

In diesen Tagen trennen sich die Wege. Maas hat einen guten Punkt gemacht, aber ich glaube nicht, dass in der Iran-Krise das letzte Wort gesprochen ist…

Siehe auch “Iran, die Tanker-Krise und die EU-Sanktionen” und “Tanker-Krise: USA haben UK in eine Falle gelockt”

P.S. In den deutschen Medien findet man kaum ein Wort – aber das könnte wichtig werden: Iran hat eine Kooperation mit Russland und den Vereinigten Arabischen Emiraten angekündigt, meldet “telepolis”. Man habe verabredet, die “maritime Sicherheitskooperation” im Golf von Persien und im Golf von Oman auszubauen. Klingt nach einer Retourkutsche für die amerikanischen und britischen Pläne…

 
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