EUropa gerät ins Hintertreffen

Sie war ein Hoffnungswert für das neue Jahr. Doch nun wird die Impfkampagne gegen Corona immer mehr zum Zankapfel. Und die EU gerät im weltweiten Vergleich ins Hintertreffen.

Die EU-Kommission wies am Montag in Brüssel den Vorwurf aus Deutschland zurück, dass sie zu zögerlich agiert und zu wenig Impfdosen bestellt habe. Gleichzeitig geriet die Behörde unter Druck aus Großbritannien: Dort wird nun schon der zweite Impfstoff eingesetzt.

Bei dem neuen Vakzin handelt es sich um ein Präparat des Pharmakonzerns AstraZeneca. Der Impfstoff wurde dem 82-jährigen Dialysepatienten Brian Pinker im Universitätsklinikum von Oxford gespritzt.

In der EU ist er bisher noch nicht zugelassen. Mit einer Genehmigung sei im Januar auch nicht mehr zu rechnen, hieß es in Brüssel. Bisher liege nicht einmal ein offizieller Antrag vor.

Es ist bereits das zweite Mal, dass die EU ins Hintertreffen gerät. Großbritannien, aber auch die USA und Kanada waren bereits bei der Zulassung des ersten Corona-Impfstoffes von Biontech und Pfizer schneller als die Europäer.

In Ländern wie Israel geht die Impfung zudem mit mehr Tempo voran. Die EU sieht jedoch keinen Grund, ihre Strategie zu ändern – im Gegenteil.

Mit fast zwei Milliarden Dosen habe man sich das weltweit größte und vielfältigste Portfolio an Impfstoffen gesichert, sagte der Sprecher von Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides.

Damit würden nicht nur alle 27 EU-Länder gleichberechtigt versorgt. Die Kommission habe sich auch für eine faire Versorgung der ärmeren Länder eingesetzt. Diese Strategie trage nun Früchte.

Merkel und von der Leyen haben gebremst

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Allerdings verlief die Bestellung nicht so reibungslos, wie Brüssel es darstellt. Zunächst formierte sich eine Einkauf-Allianz von nur vier Staaten, darunter Deutschland. Sie wurde jedoch offenbar von Kanzlerin Angela Merkel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen ausgebremst.

Die beiden deutschen CDU-Politikerinnen setzten durch, dass die EU bei den Verhandlungen geschlossen auftritt – was das Prozedere aber offenbar verlangsamt hat.

Regierungssprecher Steffen Seibert verteidigte das Vorgehen. Die Bundesregierung stehe hinter dieser “Grundsatzentscheidung”, sagte Seibert am Montag in Berlin. “Wir sind überzeugt, dass das der richtige Weg war und ist“.

Allerdings brauchte die EU-Kommission länger als andere, um ihre Bestellung bei Biontech und Pfizer aufzugeben – Berlin mußte am Ende nachhelfen.

Kommt ein Untersuchungsauschuß?

Zudem wurden die Details der Verhandlungen geheim gehalten, selbst das Europaparlament war außen vor. Dies räche sich nun, sagen die Abgeordneten. „Intransparenz führt automatisch zu Ärger“, twitterte der grüne Europaparlamentarier Daniel Freund.

Ähnlich äußerte sich Katarina Barley. „Pauschalkritik an der EU ist unangebracht“, schrieb die SPD-Abgeordnete. Doch auch beim Impfstoff sei parlamentarische Kontrolle nötig.

Bleibt die Frage, ob sich das Parlament dafür auf die Hinterbeine stellt und mit von der Leyen anlegt. Jetzt wäre doch ein guter Moment für einen Untersuchungsausschuß…

Siehe auch “Impfchaos: Deutschland sucht den Sündenbock”