Rücktrittswelle in der Ukraine: Selenskyjs letztes Aufgebot?

Einer großen Kabinettsumbildung in der Ukraine fällt auch Außenminister Kuleba zum Opfer. Präsident Selenskyj verspricht einen “Neustart” – oder ist es das letzte Aufgebot?

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba ist zurückgetreten. Das sagte Parlamentspräsident Ruslan Stefantchuk in Kiew. Der Rücktritt sei Teil einer größeren Kabinettsumbildung, hieß es.

Laut “FT” ist es die größte Regierungsumbildung seit Beginn des Krieges mit Russland. Präsident Selenskyj hatte zuvor einen “Neustart” (“Reboot”) versprochen, um das Land auf den Herbst vorzubereiten.

Die nächsten Monate könnten tatsächlich entscheidend werden. Selenskyj plant eine Gegenoffensive, die vor allem auf das russische Kernland zielen soll – mit Militärschlägen bis nach Moskau.

Allerdings hat Russland bereits die Energieinfrastruktur der Ukraine zerbombt. Das Land dürfte daher Mühe haben, den kommenden Winter zu überstehen, noch mehr Ukrainer könnten in die EU flüchten.

Die angekündigte Umbildung der Regierung klingt vor diesem Hintergrund mehr nach dem letzten Aufgebot vor der entscheidenden – und womöglich fatalen – Schlacht.

Man darf gespannt sein, wen Selenskyj aus dem Hut zaubert. Es dürfte ihm auf jeden Fall schwer fallen, einen Ersatz für den populären Kuleba zu finden.

Der scheidende Außenminister genoß das Vertrauen der EU – doch es gelang ihm nicht, Selenskyjs zunehmend erratische und gefährliche Vorgaben umzusetzen…

Siehe auch: Selenskyj verliert Rückhalt (Ende der Amtszeit) sowie “Selenskyj wird unberechenbar – na und?”

P.S. Nach Angaben von “Le Monde” gab es vor der Regierungsumbildung in Kiew Streit zwischen Selenskyj und Regierungschef Schmyhal. Dabei soll Schmyhal gefordert haben, ihn entweder zu feuern, oder ihn in Ruhe weiterarbeiten zu lassen. Stattdessen entließ Selenskyj das halbe Kabinett! Ebenfalls laut “Le Monde” kritisiert die Opposition eine allzu große Macht-Konzentration bei Selenskyj. Dieser Meinung sei auch eine Mehrheit der Ukrainer – 58 Prozent sagten laut einer Umfrage, der Präsident überschreite seine Kompetenzen.