Gabriel wird TTIP-Fan
Es ist erst zwei Monate her, dass die SPD Bedenken gegen CETA und TTIP – die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada – formuliert hat. Doch SPD-Chef Gabriel ist das schnurz.
Wie SPON meldet, möchte er seine Partei nun auf Freihandelskurs bringen. Dabei verwendet er exakt dieselben Argumente wie Kanzlerin Merkel – die Asiaten machen es auch, deshalb müssen wir.
In Brüssel wird Gabriels Schwenk bereits als unbedingte Zustimmung gewertet. Dass der umstrittene Investitionsschutz “deutlich besser und rechtsstaatlicher” geregelt werde, glaubt hier niemand.
Umgekehrt wird ein Schuh draus: Weil Gabriel nun zum bekennenden TTIP-Fan geworden ist, werden auch die Sozialdemokraten im Europaparlament ihren Widerstand aufgeben (müssen)… – Mehr hier und hier
Johannes
1. Dezember 2014 @ 12:28
SPD = FDP ’nuff said.
Peter Nemschak
29. November 2014 @ 19:00
Spaß beiseite: Nach meinem Dafürhalten war Gabriel von Anfang an für das TTIP. Um den Widerstand in den eigenen Reihen nicht anzufachen sondern zu brechen oder zumindest einzuschläfern, hat er sich eines bewährten Führungsmittels bedient: man nehme den Widerstand auf und lasse die Zeit für sich arbeiten bis die Befürworter in der Dynamik des Ablaufs die Oberhand gewonnen haben. Danach schwenkt man um. Argumente dafür lassen sich, wie der Fall zeigt, immer finden.
Peter Nemschak
29. November 2014 @ 14:39
Man kann ja auch gescheiter werden, auch wenn das die TTIP-Gegner nicht freut.