Wen schützt EUropa?

“Europa schützt Euch, liebe Bürger”: Dieser Satz fehlte in der Rede von Kommissionschef Juncker. Dabei wäre ein neuer, wohlverstandener Protektionismus angesichts von Griechenland- und Flüchtlingskrise wichtiger denn je.

Dies ist eine Lehre aus den beiden großen Krisen, die EUropa in diesem Jahr erschüttert haben – und die es grundlegend verändert dürften.

Griechenland wurde, obwohl es schon zehntausende Migranten aufgenommen hatte, zu einem nie dagewesenen Ausverkauf und Sozialabbau gezwungen. Juncker hatte dem nichts entgegenzusetzen.

Die Flüchtlinge werden nun zwar widerstrebend aufgenommen, nachdem sie die “Festung EUropa” überrannt haben. Doch die Fluchtursachen werden ebenso wenig angegangen wie die Folgen.

Die könnten verheerend sein – wenn da ein neues Lumpenproletariat auf den Arbeitsmarkt drängt und die eh’ schon vom EU-Sparzwang gebeutelten Sozialbudgets noch stärker belastet werden.

Doch auch dazu sagte Juncker kein Wort. Wichtiger war es ihm, die Reisefreiheit unter Schengen zu wahren und für Flüchtlinge das Recht auf Arbeit zu fordern – trotz Massenarbeitslosigkeit in halb Europa.

Europa muss auch die eigenen Bürger schützen

Das klingt gut, doch auf Dauer wird das nicht gut gehen. Die historische Herausforderung kann EUropa nur meistern, wenn es seine eigenen Bürger schützt – statt das europäische Sozialmodell abzubauen, wie bisher.

Und die Flüchtlingskrise kann es nur bewältigen, wenn die Fluchtursachen beseitigt und die äußeren Grenzen geschützt werden – mit legalen und sicheren Fluchtwegen statt unkontrollierten Massenwanderungen.

Beides bedeutet einen Bruch mit der neoliberalen EU-Doktrin und die Hinwendung zu einem neuen, sozialen und humanitären Protektionismus. Juncker ist davon meilenweit entfernt…

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