Fünf Szenarien, die Juncker “vergessen” hat

Armer J.-C. Juncker! Seine fünf Szenarien zur Zukunft der EU interessieren kein Sch..n in Berlin. Ob es daran liegt, dass er die Dominanz Deutschlands “vergessen” hat – wie auch andere wichtige Optionen?

Hier fünf alternative Szenarien, die im Weißbuch des Kommissionschefs fehlen, aber mindestens genauso wahrscheinlich sind wie Junckers fünf Punkte:

  1. Deutsches Krisen-EUropa: Die deutsche Dominanz nimmt weiter zu, doch Berlin weigert sich mehr denn je, Verantwortung zu übernehmen und Lasten zu teilen. Dies wird zu noch mehr Krisen führen – es ist das Merkel-Modell.
  2. Ein solidarisches deutsches EUropa: Das ist das, was Briten und Amerikaner meinen, wenn sie vom “benevolent hegemon” reden. Es setzt eine Solidar- und Transferunion voraus und wäre wohl nur mit SPD-Schulz möglich.
  3. Eine souveräne EU: Das Gemeinschaftsbudget wird deutlich aufgestockt, Brüssel erhält eigene Finanzmittel und kann sich daher auch selbst um wichtige Aufgaben wie Grenzschutz und Verteidigung kümmern. Das will z.B. Macron.
  4. Die Vereinigten Staaten von Europa: Als sich Amerika von UK löste, entstanden die USA. Warum soll dasselbe nicht in Europa möglich sein? Der Brexit bietet eine einmalige Chance, die USE zu gründen. Das ist die föderale Variante.
  5. Desintegration und Zerfall: Das ist es, worauf Trump und Farage setzen, also die reaktionären Kräfte in den USA und UK. Der Prozess ist bereits in vollem Gange; es wäre daher ein Fehler, diese Option zu ignorieren.

Das Weißbuch der Kommission deutet einige dieser Szenarien an, insbesondere Nr. 1 (“Weiter so”) und Nr. 3 (“Mehr Integration”). Es denkt sie aber nicht zu Ende.

Vor allem aber ignoriert Juncker die dominierende Rolle Deutschlands. Dabei hat Kanzlerin Merkel bis zuletzt versucht, das Weißbuch zu verhindern. Sie will allein über die Zukunft der EU entscheiden.

Beim EU-Jubiläumsgipfel Ende März in Rom will Merkel Junckers Optionen ausblenden; nach Angaben von EU-Diplomaten in Brüssel könnten sie nicht einmal in den Gipfel-Erklärung auftauchen…

Siehe auch “Too little, too late”

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