Flüchtlings-Elend interessiert nicht mehr
Der harte Winter wird für Flüchtlinge auf dem Balkan zur Gefahr. In Serbien und in Griechenland leiden Tausende unter Schnee, Eis und unzumutbaren Unterkünften. Doch die EU schaut weg.
Statt die unmenschlichen Zustände zu beheben oder wenigstens anzuprangern, verweist die EU-Kommission auf die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Deutschland duckt sich weg.
Das heißt, nicht ganz: Ab dem 15. März sollen wieder Flüchtlinge nach Griechenland zurückgeschickt werden, hieß es am Tag der Winternot in Brüssel und Berlin. Was für ein tolles Timing!
Während die Hilfsorganisationen vor einer neuen humanitären Katastrophe warnen, haben die ehemaligen Anhänger der „Willkommenskultur“ nichts besseres zu tun, als Griechenland noch mehr zu beuteln.
Ihr Ziel ist klar: Die griechische Regierung soll mehr Migranten in die Türkei zurückschieben, damit endlich das Merkel’sche Flüchtlingskarussel in Gang kommt – mit Umsiedlungen aus der Türkei in die EU.
Außerdem soll endlich wieder die Dublin-Verordnung angewandt werden, die in der Flüchtlingskrise 2015 von Berlin ausgesetzt war – weil sie nicht funktionierte. Nun wird das Rad zurückgedreht.
Dafür nimmt man schon mal ein paar Kältetote in Kauf. Genau wie damals in Idomeni zeigt sich nun der wahre Charakter von Merkels Türkei-Deal – das Elend interessiert nicht mehr…
Peter Nemschak
16. Januar 2017 @ 11:54
Griechenland bekommt, sogar nach eigenen aussagen, reichlich finanzielle Mittel für die Abwicklung von Asylverfahren. Allerdings ist die griechische Verwaltung unfähig diese zügig abzuwickeln.
GS
13. Januar 2017 @ 12:54
Frau Merkel hat 2015/16 ihr gesamtes politisches Kapital verspielt, das sie für eine angemessene Flüchtlingspolitik hätte einsetzen können. Das betrifft sowohl die nationale als auch die EU-Politik. Man hätte über Kontingentlösungen, massive logistische Hilfe vor Ort, Auffangzentren etc. nachdenken können. Das darf es jetzt alles nicht geben, weil damit sogleich offenbar wird, was für einen katastrophalen Mist sie da gemacht hat. Dabei weiß das ohnehin schon jeder.
Als Folge dieser Politik ist Dublin tot, Schengen auf der Intensivstation, auf dem Balkan liegen Migranten im Dreck (Die dort „schon länger Lebenden“ freut das sicher auch), ein größenwahnsinniger Diktator ist unser bester Freund, in Deutschland entwickelt sich eine tiefe gesellschaftliche Spaltung, hunderttausende Leute aus fremden Kulturen und ohne jede Perspektive sind hier gestrandet, Schlepper verdienen sich eine goldene Nase, und statt in Syrien zu einer politischen Lösung beizutragen, unterstützt man weiter die Islamisten. Well done!
DerDicke
13. Januar 2017 @ 13:30
Schön zusammengefasst.
Ich möchte noch zu bedenken geben:
In Afrika besteht die Altersvorsorge darin, 5+x Kinder zur Welt zu bringen. Dies muss zwangsläufig in Überbevölkerung und Armut enden. Wir können das weder ändern, noch können wir den Bevölkerungsüberschuss nach Europa importieren – damit importieren wir auch das Denken hierher, während in Afrika die Bevölkerung trotzdem weiter wächst.
„Das Denken“: in Afrika zählen weniger die Staaten sondern eher die Stämme, Clans und Familien. Sieht man auch schon bei uns, wo Streitigkeiten zwischen einzelnen Clans geregelt werden und unser Justizsystem nichts zählt. Es haben sich bereits zahlreiche Parallelgesellschaften entwickelt, die weder integriert werden können noch integriert werden wollen.
Und so hart das klingt – die Afrikaner müssen ihre Probleme selbst ohne Einmischung von außen lösen. Wir haben Milch zu Dumpingpreisen exportiert als wir den „Milchsee“ hatten, als Folge mussten die Bauern ihre Viehherden schlachten lassen da ihre Milch nicht mehr konkurrenzfähig war. Jetzt sind sie von Importen abhängig. Gut gemeint ist nicht automatisch gut gemacht.
Mugabe hat in Simbabwe die weißen Farmer enteignet und das Land seinen Kumpels überlassen. Aus der Kornkammer Afrikas ist ein Land geworden, welches von Hungersnöten heimgesucht wird. Was soll man da noch sagen, wie soll man da noch helfen?
S.B.
13. Januar 2017 @ 18:55
@GS und DerDicke: Hoffentlich liest @Reinhard Ihre Kommentare. Der Gute will mir nämlich permanent einreden, dass „wir“ Schuld an allem Elend in dieser Welt, insbesondere in Afrika sind.
Peter Nemschak
13. Januar 2017 @ 11:13
@ebo Bekommen Griechenland und andere Staaten von der EU zweckgebundene finanzielle Unterstützung für die Beherbergung der Asylsuchenden? Wissen sie wie viel?
polaroid
12. Januar 2017 @ 21:59
Die Spitzenpolitiker wiederholen jetzt wieder den selben Fehler den sie mit Dublin 3 gemacht haben. Anstatt ein belastbares europaweites System zu etablieren, versuchen sie die Verantwortung den Flüchtlingen gegenüber an einzelne Nationalstaaten abzuschieben. Das kann auf Dauer nicht klappen irgendwann werden diese Staaten wieder anfangen müssen, die Menschen einfach durchzuwinken und haben wir die nächste „Flüchtlingskrise“.
Also nur weil jetzt die politische Entschlossenheit und Solidarität fehlt ein europaweites krisenfestes System zu etablieren das den Schutz aller Schutzsuchenden dauerhaft garantiert.
DerDicke
12. Januar 2017 @ 22:13
Wie sollen die Milliarden „Schutzsuchenden“ denn verteilt werden? D 100 Millionen, Fr 80 Millionen, It 80 Millionen?
Man sollte erst mal klären, WEN man WARUM vor WAS „Schutz“ gewähren möchte. Es gibt nämlich nicht so viele „berechtigte“ Asylsuchende dass man überhaupt ans Verteilen denken müsste – außer man nimmt Schutz vor Hunger, bösen Nachbarn, Perspektivlosigkeit und Armut mit in den Katalog auf – und kommt dann auf ca. 80% von Afrika die hier „Schutz suchen“ dürften. Plus weite Teile von Asien und Südamerika.
Wie schon geschrieben – selbst Bürgerkrieg ist kein Asylgrund.
Also bitte: WEN sollen wir WARUM aufnehmen? Und warum sollten das die Einheimischen akzeptieren, die selbst Hilfe benötigen und keine bekommen? Wollen wir es wirklich auf die Spitze treiben? Am Ende sitzen wir nämlich selbst im Bürgerkrieg…
Quelle: https://www.menschenrechtserklaerung.de/asylrecht-3625/
In Artikel 14 beschreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte das politische Asylrecht. Sie gewährt dieses Recht allerdings nur sehr eingeschränkt, nämlich als Recht des Menschen, es in anderen Ländern zu suchen. Dagegen verpflichtet Art. 14 keinen Staat, politisch Verfolgten auch tatsächlich Asyl zu gewähren. Damit spricht Artikel 14 das Asylrecht nur in der Form an, in der die Staaten bereit sind es zu gewähren.
Waren die Staaten im Dezember 1948 bei der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte insoweit noch nicht zu einer Beschränkung ihrer Souveränität bereit, änderte sich diese Einstellung in der Folgezeit etwas: So akzeptierten die Staaten nur drei Jahre später bei Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention das Verbot, Flüchtlinge in den Verfolgungsstaat zurück zu schicken.
Aber auch sachlich kennt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Schranken des Asylrechts: Das Asylrecht besteht nur für politische Flüchtlinge, die nicht gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen haben, es gilt also etwa nicht für Kriegsverbrecher.
Artikel 14
(1) Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
(2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.
Peter Nemschak
13. Januar 2017 @ 09:15
Wir müssen uns überlegen, wie wir mit der modernen Völkerwanderung umgehen wollen. Die kurz nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen Konventionen sind der heutigen Situation nicht angemessen. Faktum ist, dass wir nicht alle Migrationswilligen, egal aus welchem Grund sie zu uns kommen wollen, aufnehmen können. In Afrika gab es seit der Entkolonialisierung vor fast 60 Jahren eine Bevölkerungsexplosion und keine entsprechende wirtschaftliche Entwicklung. Europa kann und will nicht Auffangbecken für die dort entstandenen Probleme sein. Diese lassen sich nur mittelfristig lösen, wobei die Lösung primär in der Verantwortung der lokalen Eliten liegen muss.. Europa kann sie dabei unterstützen aber nicht ersetzen.
ebo
13. Januar 2017 @ 09:40
@Nemschak Es geht nicht um die „Völkerwanderung“, die in Wahrheit ein Exodus der Eliten ist. Es geht um die Menschen, die auf dem Balkan gestrandet sind und nun wegen geschlossener Grenzen und restriktiver EU-Politik nicht mehr vor und zurück können. Ihnen sollten wir doch wenigstens eine winterfeste und menschenwürdige Unterkunft zukommen lassen!
DerDicke
13. Januar 2017 @ 09:27
Passenderweise war in der Welt heute ein Artikel zu dem Thema:
https://www.welt.de/wirtschaft/article161128728/Starker-Anstieg-der-Migrationsbereitschaft-in-Nordafrika.html
Wenn Ihnen also Asylgründe egal sind – sind Sie wirklich der Meinung, wir können in Europa hunderte Millionen Menschen aufnehmen ohne dass es unser wirtschaftliches, politisches und soziales System schon weit vor der 100-Millionen-Grenze zerreißt und ganz Europa in einen blutigen Bürgerkrieg drückt?
Wir sehen die Probleme mit ein paar tausend „nicht sozialisierten“ Menschen in NRW die nur durch einen massiven Polizeieinsatz an Silvester in Zaum gehalten werden konnten. Die Nordafrikaner übernehmen gerade den Drogenmarkt in Deutschland – gut organisiert. Die Anschläge werden in nächster Zeit in Zahl und Intensität noch deutlich zunehmen, irgendwann müssen wir jede mittelgroße Kirchweih mit Polizisten und LKW-Sperren schützen. Die Stimmung in der Bevölkerung hat sich schon deutlich gedreht. Wenn wir nicht schleunigst die Reißleine ziehen haben wir spätestens bei der übernächsten BT-Wahl eine absolute rechte Mehrheit, vermutlich eine bei der die AfD als moderat links erscheinen wird.
Soll Europa also der Schwimmer sein, der 15km weit ins Meer rausschwimmt um 50 Menschen gleichzeitig an Land zu ziehen während er zu sich selbst „ich schaffe das“ sagt?
S.B.
12. Januar 2017 @ 17:54
Gutmenschen (nicht gleichzusetzen mit guten Menschen) haben den inneren Zwang, zwischendurch immer mal wieder ihr Stockholm-Helfersyndrom herauszukehren. Dann schaffen sie (riesige) Probleme, indem sie vorgeben zu helfen. In Anbetracht der Probleme vergeht Ihnen Ihr Helfersyndrom aber schnell wieder. Dann stehen alle anderen, insbesondere auch die Hilfsbedürftigen ohne Hilfe da, aber vor einem riesen Berg Problemen. Echt kranke Masche!
Hinsichtlich der „Flüchtlinge“ ist allerdings noch festzustellen, dass ein Großteil eben keine solchen sind, sondern Wirtschaftsmigranten. Die illegale Migration dieser zumeist schlecht oder gar nicht ausgebildeten Menschen nach Europa, und da zuvorderst nach D, ist keine Lösung, sondern ein Problem.
BTW: Es interessiert übrigens nicht nur das „Flüchtlings“-Elend nicht mehr, sondern auch anderes Elend, das schon lange vorher da war: Obdachlosen-Elend allgemein (geschätzt 330.000 allein in D) und das Elend von jugendlichen Obdachlosen insbesondere (geschätzt 20.000 allein in D), die sehr hohe Jugendarbeitslosigkeit in den Süd-Ländern und was einem nicht alles noch einfällt. Hauptsache die nichtleistenden Parasiten im volkseigenen Politik- und Staatsbetrieb haben es richtig kuschelig.
ebo
12. Januar 2017 @ 18:05
@S.B. hier geht es nicht um „Stockholm“, sondern um Belgrad und Athen bzw. Lesbos, wo Menschen zu erfrieren drohen. Und alle schauen weg! Die EU verrät damit genau die Ideale, die sie 2015 zu schützen vorgab…
S.B.
12. Januar 2017 @ 20:06
@ebo: Auch in D und in anderen europäischen Ländern erfrieren Menschen, „die schon länger hier leben“. Es muss diesbezüglich nicht nur auf „die, die gerade erst angekommen sind“ geschaut werden, auch wenn das Neue immer das Interssantere ist, weil man sich an das Bekannte schon gewöhnt hat. Die EU verrät auch und insbesondere dann ihre Ideale, wenn es um ihre Bürger geht.
Im Übrigen muss nun in den Köpfen langsam mal die Schranke umgelegt werden: Der Verrat ihrer (ursprünglichen) Werte ist schon seit geraumer Zeit Programm der EU. Die EU könnte auch über sich sagen: Mein zweiter Name ist Verrat. Eine andere, redliche EU haben wir nicht mehr. Es ist zwar nach wie vor eine Tragödie, aber so IST es. Man muss diesen Umstand also nicht in einer Art und Weise erwähnen, als ob es sich dabei um eine Ausnahme handele. Es ist die Regel.
DerDicke
12. Januar 2017 @ 21:42
Man ebo, du kennt den Betrieb in Brüssel und glaubst selbst was du da schreibst? Seit wann geht es bei der EU um die Menschen oder um *lach* „Ideale“?
Es geht um die Wirtschaft, ging es schon immer – pampern von Banken und Konzernen, Menschen als reine Konsumenten und Kostenfaktoren – oder warum interessiert sich niemand mehr für die Lebensverhältnisse in Griechenland?
„Flüchtlinge“ in Deutschland dienen dazu den Niedriglohnsektor weiterhin niedrig zu halten damit der Rubel rollt, sollen ja nicht mal Mindestlohn bekommen.
Warum hinterfragt denn keiner, dass kein Unterschied zwischen Immigration und Asyl gemacht wird? Warum sollte man Asylsuchende integrieren und in Deutschkurse schicken? Per Definition müssen sie wieder in die Heimat sobald der Asylgrund wegfällt, wobei (Bürger)Krieg noch nicht einmal ein Asylgrund ist. Die Ärzte werden in syrischen Kliniken viel dringender benötigt, nicht als Billigheimer in deutschen.
Die EU und Ideale, selten so gelacht… wenn es nicht so traurig wäre.
ebo
12. Januar 2017 @ 21:53
Die Ideale, die sie zu schützen VORGAB! Schon 2015 ging es nicht um den Schutz der Menschen, sonst hätte man sie nicht in Nussschalen übers Mittelmeer eer fahren und zu Fuß über den Balkan marschieren lassen…
DerDicke
12. Januar 2017 @ 22:00
Ja, schon tragisch dass man sich nicht mal mehr die Mühe gibt die eigenen Lügen nett anzuziehen und zumindest so zu tun als würde es einen interessieren. Eigentlich nur ein weiteres Indiz wie weit weg von jeder Realität man mittlerweile in Brüssel lebt.
polaroid
12. Januar 2017 @ 22:14
Also ich finde es doch immer wieder erschreckend mit welchem Zynismus und Menschenverachtung auf das Elend von Flüchtlingen reagiert wird. Da sieht man mal was für ein „Gutmensch“ ich bin.
Also 1. haben nicht die „Gutmenschen“, das Problem, das hier angesprochen wird, verursacht, sondern eine Handels und Außenpolitik, die die Lebensgrundlage von Menschen überall auf der Welt zerstört haben und sie so zur Flucht zwingen.
2. ist Behauptung die meisten Flüchtlinge seien „Wirtschaftsflüchtlinge“ a) nicht belegt und b) ist das völlig egal. Es ist völlig unerheblich aus welchem Motiv ein Mensch flieht oder ob er ein Recht auf Asyl hat, man darf ihn trotzdem nicht erfrieren lassen.
3. Ist das Argument es gäbe auch einheimische Obdachlose auch Schwachsinn. Denkt denn irgendwer, das diejenigen die Flüchtlinge erfrieren lassen Obdachlosen helfen, nur weil sie Deutsche sind. Nein, es ist in Wirklichkeit genug für jeden da, nur müssen die Menschen aufstehen und es sich auf nehmen, denn sonst behalten die Reichen weiterhin alles für sich.
Und 4. will ich nur mal anmerken, dass es eigentlich völlig unakzeptabel ist irgendjemand als Parasit zu bezeichnen.
Reinard
13. Januar 2017 @ 13:06
Liebe/r S.B., was sind denn »Wirtschaftsmigranten« anderes als Flüchtlinge? So langsam sollten Sie das begriffen haben. Niemand verlässt sein Land, wenn es ihm dort hinreichend gut geht. Un den Grund kennen Sie auch, u.a. auch ihre und meine Lebensweise. Darüber muss man nicht die ganze Zeit immer wieder anstänkern. Wir drehen uns sonst im Kreis. Ersparen Sie uns das Karussell.
Peter Nemschak
13. Januar 2017 @ 13:29
Daraus kann man aber nicht schließen, dass wir diese Völkerwanderung bei uns aufnehmen wollen. Ob uns die Abwehr gelingen wird, steht allerdings auf einem anderen Blatt.
DerDicke
13. Januar 2017 @ 13:37
Was hat „unsere Lebensweise“ damit zu tun, dass im nahen Osten ein Glaubenskrieg zwischen Sunniten und Schiiten herrscht? Man kann noch anbringen, dass bestehende Strukturen die eher säkularen Länder Libyen und Irak zu Anarchien gemacht haben – das hat aber absolut nichts mit unserer Lebensweise zu tun.
Wir können auch nichts dafür, dass in Afrika mehr Kinder gezeugt werden als ernährt werden können.
Dass die politischen Führungen in den meisten afrikanischen Ländern korrupt sind und Hilfen entsprechend in dubiose Kanäle fließen.
Einen geringen Anteil mag „unsere Lebensweise“ schon haben – aber die allermeisten Probleme sind selbstgemacht.
Reinard
13. Januar 2017 @ 15:02
@Der Dicke: Da brauchen wir nicht weiter zu diskutieren. Geschichtskenntnisse über die letzten 100 Jahre reichen zu Klärung aus.
S.B.
13. Januar 2017 @ 18:45
@Reinhard: Verschonen Sie mich bitte mit Ihrem pathologischen Schuldkomplex und schauen Sie ruhig auch mal ein bisschen weiter als 100 Jahre in die Geschichte zurück. Beides wird Ihnen guttun.