Flop in Ramstein, Bruch mit Ungarn – und Rosskur in Frankreich

Die Watchlist EUropa vom 12. Oktober 2024 – heute mit der Wochenchronik.

Es sollte ein Mega-Event werden. Bis zu 50 Staats- und Regierungschefs wollten US-Präsident Biden und Ukraines Staatschef Selenskyj auf dem US-Stützpunkt in Ramstein versammeln, um militärische Stärke zu zeigen. Dann war nur noch von 20 die Rede. Schließlich wurde alles abgesagt.

Weil Biden sich lieber um den Hurrican “Milton” kümmern wollte, fiel die große Ramstein-Show aus. Ohne die USA, so zeigt sich wieder einmal, geht im Ukraine-Krieg gar nichts.

Selenskyj konnte nicht einmal seinen “Siegesplan” verkaufen; bei Blitzbesuchen in europäischen Hauptstädten musste er um Waffen betteln. Doch niemand glaubt mehr an einen Sieg.

Scholz verspricht 1,4 Mrd.-Hilfe

___STEADY_PAYWALL___

Dies zeigen die jüngsten Aussagen aus der Nato. Ex-Generalsekretär Stoltenberg spricht plötzlich davon, dass die Ukraine wohl das von Russland besetzte Gebiet aufgeben müsse, um zum Frieden zu kommen.

Und sein Amtsnachfolger Rutte mahnt die Alliierten, sich auf einen US-Präsidenten Trump einzustellen. Die Ukraine und die Nato würden schon nicht untergehen, meint der “Trump-Flüsterer” aus den Niederlanden.

Nur in der EU hat immer noch kein Umdenken eingesetzt. In Deutschland auch nicht. Kanzler Scholz sagte neue Waffenhilfe im Wert von 1,4 Mrd. Euro (!) zu. Dass Ramstein ein Flop war und der “Siegesplan” eine Illusion ist, traut sich niemand auszusprechen…

Mehr dazu in meiner neuen Kolumne für die “Berliner Zeitung”

P. S Der zweite “Friedensgipfel”, der im November stattfinden sollte, wurde übrigens auch auf unbestimmte Zeit verschoben. Dennoch tut Scholz so, als laufe alles nach Plan…

Was war noch? Der Bruch mit Ungarn nimmt immer deutlichere Formen an. Bei einem Besuch in Straßburg hat EU-Chefin von der Leyen dem ungarischen Staatschef Orban die Leviten gelesen. Die EU behandelt Ungarn mittlerweile so, als habe das Land gar nichts mehr zu melden – trotz der Ratspräsidentschaft, die noch bis Ende Dezember dauert.

Der neue französische Premier Barnier hat eine Rosskur angekündigt. Um die neuen europäischen Schuldenregeln zu erfüllen, will er 60 Mrd. Euro einsparen – unter anderem bei den Rentnern. Außerdem sollen Unternehmen und Wohlhabende stärker zur Kasse gebeten werden – immerhin. Dennoch droht Frankreich ein Downgrading an den Märkten…

Mehr Newsletter hier.

Die meistgelesenen Beiträge der Woche: