Wenn Juncker gegen Juncker vorgeht

Rummms! Nach der Milliarden-Forderung an Apple schickt die EU-Kommission nun auch noch eine Steuerrechnung an Amazon. Das kommt gut an, sieht es doch nach einem Kampf gegen die US-Giganten im Internet aus.

Doch der Eindruck täuscht. In Wahrheit richtet sich die Forderung an Irland und Luxemburg, die von den Amis zu wenig Steuern berechnet haben und nun nachfordern sollen. Doch beide Länder weigern sich.

Deshalb zieht die EU-Kommission nun sogar vor das höchste EU-Gericht, um Irland in die Knie zu zwingen. Doch selbst wenn Brüssel gewinnen sollte, würde das Verfahren nicht mit einer Strafe enden.

Vielmehr würde Dublin dann die 15 Mrd. Euro Steuern einstreichen, die Brüssel von Apple nachfordert. Wie absurd ist das denn? Die EU geht gegen US-Steuervermeider vor – und am Ende gewinnen die Komplizen in der EU?

Das zeigt, wie wacklig das ganze Verfahren ist. Das gilt auch für die Vorwürfe gegen Amazon. Sie drehen sich um eine Zeit, in der Jean-Claude Juncker Premierminister und Finanzminister in Luxemburg war.

Unter seiner Ägide wurden die „illegalen“ Beihilfen gewährt. Unter seiner Ägide sollen sie nun wieder einkassiert werden. Doch das hat natürlich alles nichts miteinander zu tun. Oder vielleicht doch?

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