Neues vom Wirtschaftskrieg (240): China warnt EU vor Handelskrieg Europawahl: FDP macht Druck auf von der Leyen

15 Comments

  1. Arthur Dent
    2. Juni 2024 @ 20:12

    Frankreichs Downgrade ist vor allem eine Schlappe für Rentner, bzw. zukünftige Rentner und abhängig Beschäftigte. Staatliche Ausgaben müssen sinken. Austerität ist angesagt.

  2. european
    2. Juni 2024 @ 08:27

    In den sozialen Medien kursiert das wilde Gerücht, dass Annalena Baerbock als Nachfolgerin von Ursula von der Leyen gehandelt wird.

    Ist da etwas dran?

    Es klingt so bekloppt, dass man es nicht glauben möchte, aber aktuell gibt es nichts, was es nicht gibt. Es würde der Tradition folgen, lokal untragbare Politiker nach Brüssel zu entsorgen.

    • Arthur Dent
      2. Juni 2024 @ 19:53

      Egal, was die Wähler so gewählt und gedacht haben?

      • european
        2. Juni 2024 @ 20:27

        Hahaha 😀

        Aus der Nummer wäre sie ja dann raus. Sie würde ja nicht mehr “vom Wähler” gewählt.

    • ebo
      2. Juni 2024 @ 23:20

      Nein, das ist Quatsch. Baerbock könnte es nur werden, wenn die Grünen die Europawahl gewinen würden – EU-weit, wohlgemerkt. Wahrscheinlich liegen sie aber weit abgeschlagen auch Platz vier oder fünf. Allerdings könnte Baerbock theoretisch EU-Kommissarin werden – wenn es von der Leyen nicht in eine zweite Amtszeit schafft, sondern ausgewechselt wird. Denn dann würde der deutsche Platz in der EU-Kommission frei – und der steht laut Koaltionsvertrag den Grünen zu!

    • Helmut Höft
      3. Juni 2024 @ 10:35

      Du meinst wohl die asozialen Medien, Influenzer (Propagandisten eigener “Bedeutung”) und Dummschwätzer (sry). Bitte nicht jedes Geräusch (“wildes Gerücht”) aus diesem Bereich wahrnehmen und reflektieren, das kostet nur Kapazitäten.

      • european
        3. Juni 2024 @ 10:49

        Naja, der Merkur und die BLOED-Zeitung haben immerhin darueber berichtet.

        Wir leben im Moment in Zeiten, in denen nichts mehr unmoeglich ist. So, wie ich es auch in meinem Eingangspost geschrieben habe 😉

  3. Kleopatra
    1. Juni 2024 @ 14:56

    Völkerrechtlich kann die Ukraine ohnehin Ziele auf dem gesamten russischen Territorium bis einschließlich Vladivostok angreifen, vorausgesetzt, sie sind irgendwie militärisch. Nur bei von westlichen Mächten gelieferten Waffen(systemen) können die Lieferanten der Ukraine weitere Einschränkungen aufnötigen. Und bitte hören Sie auf, darauf herumzuhacken, dass die Ukraine mitten in einem Krieg keine Wahlen abhält. Das ist international absolut die Norm und würde nebenbei gesagt auch in Deutschland gelten.

    • umbhaki
      1. Juni 2024 @ 21:09

      Inwieweit sich bei unseren Machthabern und deren Verteidigern noch irgendjemand für das Völkerrecht interessiert, sei mal dahingestellt.

      Die Ukraine (angeblich – viele vermuten andere Akteure dahinter) hat bereits zweimal russische Radaranlagen angegriffen, die wichtiger Bestandteil des Frühwarnsystems der Russischen Föderation sind. Es geht um die sogenannten Woronesch-Anlagen, jene Frühwarnradare, die vor anfliegenden nuklear bestückten Raketen warnen sollen und somit existenziell sind für das nukleare Gleichgewicht zwischen der RF und der NATO. 20% dieses russischen Frühwarnsystems sollen beschädigt sein. Der ideelle Ukrainer, symbolisiert in der Figur eines überforderten Präsidentenschauspielers, ist stolz!

      Der tapfere Ukrainer in seinem unbändigen Freiheitswillen greift also nun rein passive Anlagen der Russen an, die der Verhinderung eines nuklearen Schlages dienen. Für den aktuellen Krieg hat das genau so viel Bedeutung wie diese ewigen Angriffe auf zivile Marktplätze und ähnliche Orte, wofür die stets noch Munition übrig haben, auch wenn sie angeblich nicht mehr genug Munition haben um die russischen Truppen zu bekämpfen. Es geht bei diesen Attacken also nicht um die Verteidigung der Ukraine, sondern darum, Russland möglich „blind“ zu schießen, was man als Vorbereitung auf einen nuklearen Erstschlag seitens des werthaltigen Westens auf die Russische Föderation interpretieren kann, bzw. sogar MUSS, falls man russischer Militär sein sollte.

      Aber klar: „Völkerrechtlich kann die Ukraine ohnehin Ziele auf dem gesamten russischen Territorium bis einschließlich Vladivostok angreifen, vorausgesetzt, sie sind irgendwie militärisch.“

      Mal abgesehen davon, dass dieser Satz auch juristisch falsch ist, zeigt er die Bedenkenlosigkeit der Kriegsbefürworter.
      Na klar! Es wird aber auch wirklich langsam Zeit, dass der Dritte Weltkrieg mal in Schwung kommt, nicht wahr, Kleopatra? Dieses ewige Rumgeeiere da ist ja kaum noch auszuhalten! Wann geht es endlich richtig los?

      PS: Nach kürzlich getätigter Aussage von einem unserer Besten, dem Herrn Abgeordneten Michael Roth, ist die „wahre Hauptstadt der EU“ jetzt nicht mehr Kiew, sondern Tiflis. Sie müssen umlernen – der gewünschte Krieg erfordert neue Narrative.

      • Monika
        1. Juni 2024 @ 22:29

        Habe auf parteiinternem Weg vor zwei Tagen Auskünfte bei Partei und Fraktionsführung zur „Reise“ des Genossen Roth nach Tiflis erbeten. Werde dem Forum die Antwort nicht vorenthalten…

      • Arthur Dent
        2. Juni 2024 @ 20:02

        Herr Roth ist hoffentlich auf eigene Kosten in Georgien

      • Taube
        2. Juni 2024 @ 12:00

        Kann ich voll zustimmen. Interessant ist, daß ausgerechnet die Bundeswehr bereits vor dem Einmarsch der Russen digitale Vektordaten von ganz Russland beauftragt hat. Ohne die fliegt kein Taurus und ohne die können Ziele in RU nicht angegriffen werden. Nun ist es aber soweit. Scholz hat die UA ermächtigt, RU anzugreifen. Alle Alliierten greifen auf die Daten zurück, die DE bereits früh erstellt hat. Eine unfassbare Einmischung in die Souveränität eines Landes. Es ist ein lang vorbereitetes Projekt, in dem die UA untergehen wird.
        https://www.welt.de/wirtschaft/plus234119738/Bundeswehr-bestellt-hochaufloesende-Russlandkarten.html
        https://de.topwar.ru/188380-kak-bundesver-s-vektornymi-kartami-napadet-na-rossiju.html
        https://vera-lengsfeld.de/2024/03/05/taurus-kein-unbekanntes-flugobjekt/

      • Arthur Dent
        2. Juni 2024 @ 18:32

        Er ist schon losgegangen. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann die Waffenumschlagsplätze in Polen und Rumänien (nuklear) zerstört werden. Die Ukraine wird sich keine harmlosen Ziele in Russland aussuchen, sondern kritische Sicherheitsinfrastruktur. Taurus und F-16 können nuklear bestückt werden und werden mit größter Wahrscheinlichkeit von Nato-Piloten gesteuert. Da werden die Russen kaum warten, bis diese in ihren Luftraum eingedrungen sind. Es ist nicht zu übersehen, dass die Nato einen Grund braucht um eingreifen zu können. Die Ukraine kann selbständig gar nichts mehr.

    • Arthur Dent
      2. Juni 2024 @ 17:27

      Dann hätten in den USA seit geschätzt 237 Jahren keine Wahlen mehr stattgefunden. Irgendwo befanden die sich immer im Krieg.

  4. WBD
    1. Juni 2024 @ 10:45

    Grade auf einem ‚Feindsender‘ Kanal gelesen: vdL will Ungarn für seine Aufsässigkeit damit bestrafen, daß die nächsten ungarischen EU-Kommissare keine wichtigen Dinge zu tun haben werden (‚Hol schon mal den Wagen, Orban‘) :-;