Eine hoffnungslos zerstrittene “Union”

Schwierig, die Bilanz einer Woche zu ziehen, die den “Wiederaufbau” nach Corona besiegeln sollte – und im Streit um Hilfsgelder und Reformen endete. Die Rede ist natürlich vom EU-Gipfel, der beim Schreiben dieseas Blogposts immer noch andauerte und bereits mehrfach auf der Kippe stand.

Als Gewinner stehen bisher nur die „Frugal Four“ da, die geizigen vier EU-Länder Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden. Sie haben Kanzlerin Merkel und Gipfelchef Michel vor sich hergetrieben und das geplante 750 Milliarden Euro schwere Corona-Hilfsprogramm arg gerupft.

Das ließe sich noch verkraften, hätte der Gipfelstreit nicht erneut tiefe Gräben offenbart. Es stehen nicht mehr nur Nord gegen Süd und Ost gegen West. Es gab auch eine Revolte gegen das deutsch-französische Gespann, und den Futterneid bei Coronahilfen und Beitragsrabatten.

Diese “Union” ist hoffnungslos zerstritten; nicht einmal mehr das Wertefundament von Demokratie und Rechtsstaat steht noch fest. Auf die deutsche “Führung” sollte man in dieser Situation nicht hoffen; Merkel hat sich bei diesem Gipfel als planlos und überfordert erwiesen.