Eine fahrlässige Absage an die Diplomatie

Der Krieg um die Ukraine ist weiter eskaliert – mit Drohnen-Vorfällen im Baltikum und in Rumänien, die die Nato auf den Plan gerufen haben. Zugleich rückt eine diplomatische Lösung in weite Ferne – die EU setzt auf “Stärke” und lehnt Verhandlungen mit Russland ab.

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An der jüngsten Eskalation geben die EUropäer allein Russland die Schuld. Allerdings legen sie unterschiedliche Maßstäbe an. Wenn ukrainische Drohnen im Baltikum niedergehen, soll Moskau dafür ebenso verantwortlich sein wie für russische Drohnen, die von der Ukraine umgelenkt werden.

So geschehen in Rumänien. “A Russian drone that hit a residential building changed its flight path after it had likely been struck by air defense over the Ukrainian city of Reni”sagte Präsident Dan. Dennoch tun alle so, als habe Russland auf Rumänien gezielt. Die EU forderte eine harte Antwort.

Deutschland verweigert Gespräche

Blei liegt in der Luft, zumal der russische Scharfmacher Medwedew mit ähnlichen “Vorfällen” drohte.  Der friedliche Schlaf ist vorbei”, warnte er. Besonders brenzlig wird die Lage, weil US-Präsident Trump nicht mehr vermittelt und es keinen direkten Draht zwischen Brüssel und Moskau gibt.

Bei einem Außenminister-Treffen auf Zypern wurde zwar über mögliche diplomatische Demarchen gesprochen. Doch am Ende konnten sich die EUropäer nicht einmal dazu durchringen, einen Russland-Gesandten zu nominieren. Die EU erteilte der Diplomatie erneut eine Absage.

Deutschland gab bei dieser fatalen Entscheidung offenbar den Ausschlag. Außenminister Wadephul hielt es nicht einmal für nötig, an dem informellen Treffen auf Zypern teilzunehmen. Die “führende Rolle” des größten EU-Landes beschränkt sich auf Aufrüstung und Gesprächs-Verweigerung.

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