Ein Zeichen gegen Trump – really?

Und sie bewegt sich doch: Beim ASEM-Gipfel mit den asiatischen Partnerstaaten hat sich die EU zum multilateralen Handelssystem bekannt und das Iran-Abkommen verteidigt. Ein starkes Zeichen gegen Trump – oder?

“Der Gipfel zeigt, dass sich hier Länder versammeln aus Europa und Asien, die alle einen regelbasierten Welthandel wollen, sich zum Multilateralismus bekennen”, sagte Kanzlerin Merkel. “Wir können ein Zeichen setzen, dass es in der Welt darum geht, Win-win-Situationen zu schaffen”

Mit Win-Win sind selbstverständlich neue Handelsabkommen und lukrative Lieferverträge gemeint – vor allem für die deutsche Industrie.

Asien sei die Region mit dem größten Wirtschaftswachstum weltweit, China werde bald die größte Volkswirtschaft sein, freute sich Österreichs Bundeskanzler Kurz, der auf dem Gipfel die Regie führte. Wie gut, dass die EUropäer hier mitmischen.

Doch wer nun meint, das Ganze sei gegen US-Präsident Trump und seinen Protektionismus und Nationalismus gerichtet, sollte genauer hinschauen. Zum einen sind auch viele ASEM-Staaten protektionistisch – man denke nur an China.

Zum anderen lässt sich die EU von Trump mehr und mehr in dessen antichinesische Politik einspannen. So haben die EUropäer den Gipfel genutzt, um sich selbst stärker gegen das Reich der Mitte in Stellung zu bringen.

Dazu dient vor allem die neue”Konnektivitätsstrategie”, die als Gegenstück zu Chinas Großvorhaben “Neue Seidenstraße” konzipiert wurde, wie “German Foreign Policy” berichtet. Die EU plane ihre eigene “Seidenstraße”, unter deutscher Regie.

Auch der Schulterschluss mit Asien in der Iranpolitik ist mit Vorsicht zu genießen. Denn gleichzeitig meldet der Deutsche Bankenverband, dass sich immer mehr deutsche Firmen aus Iran zurückziehen…

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