Vorerst keine neuen EU-Schulden für Aufrüstung

Nach dem EU-Sondergipfel schwinden die Chancen, dass die EU neue Schulden für die Aufrüstung aufnimmt. Zwar hat Finnland die Seiten gewechselt: Das bisher “frugale”, also sparsame, Land ist nun offenbar bereit, einem Schuldenprogramm nach Vorbild des Corona-Aufbaufonds zuzustimmen. Doch Deutschland,  die Niederlande und Österreich lehnen gemeinsame Schulden für Verteidigung weiter ab. Bundeskanzler Scholz hatte der Idee am Montag erneut eine klare Absage erteilt. Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda ist deshalb skeptisch, dass man sich noch einigen kann. „Wir sehen eine andere Perspektive von Ländern, die auf Stabilität oder minimale Haushaltsdefizite ausgerichtet sind. Deshalb wäre ich in dieser Frage nicht allzu optimistisch“.

P.S. Die EU-Kommission könnte ihre neuen Schuldenregeln lockern, um die Hochrüstung zu fördern. Dies hat Behördenchefin von der Leyen durchblicken lassen. Für die Renten dürfen keine neue Schulden gemacht werden, für Panzer schon eher…