Disruption in Aktion
Die Europawahl sollte einen großen Sprung nach vorn für die Demokratie bringen – und entpuppte sich als großer Schwindel. Wie konnte es dazu kommen? – Teil 6 der Sommer-Serie: Disruption in Aktion.
Dumm gelaufen, aber kein Beinbruch. So wird die Europawahl in Deutschland ganz überwiegend gesehen. Es sei zwar schade, dass das „Prinzip der Spitzenkandidaten“ nicht funktioniert habe – doch das werde man schnellstmöglich reparieren. Schließlich hat dies sogar Ursula von der Leyen versprochen.
Außerdem müsse man nun den Schaden begrenzen, heißt es. Er habe der Krise der europäischen Demokratie keine weitere Krise hinzufügen wollen, sagte der Spitzenkandidat der konservativen EVP, Manfred Weber, nach der verlorenen Wahl (bei Lanz). Deshalb habe er für von der Leyen gestimmt.
Doch diese Sichtweise greift zu kurz. Und zwar aus zwei Gründen.
Zum einen braucht das Spitzenkandidaten-System stabile Mehrheiten, um zu funktionieren. Doch die sind im Mai 2019 verloren gegangen. Erstmals seit 1979 stehen die zwei größten Blöcke – die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten (S&D) – ohne eigene Mehrheit da.
„Wir haben jetzt dieselbe Lage wie in den meisten Mitgliedstaaten“, klagte S&D-Spitzenkandidat Frans Timmermans nach der Wahl: Das Parlament ist zersplittert, die Macht ist erschüttert. Keine Mehrheit für niemand – das gibt es nicht mehr nur in Timmermans Heimat, den Niederlanden. Dies ist auch die neue Lage in Europa.
Quelle: „Europa ohne Zentrum“, Cicero
Zum anderen ist die Krise, die Weber vermeiden will, längst da. Spätestens seit dem Brexit-Votum 2016 erleben wir einen Paradigmenwechsel. Die Idee, dass sich die Europawahl in den säkulären Prozeß der Demokratisierung einschreibt, ist ebenso erschüttert wie die Vorstellung, die Integration der EU gehe einfach immer weiter.
Der europapolitische Fortschritt ist nicht mehr selbstverständlich – im Gegenteil.
Sogar überzeugte Europäer wie Emmanuel Macron vertreten die Ansicht, dass die etablierte Ordnung zerschlagen werden muß, um Europa zu retten. Macron hat die „Revolution“ oder „Disruption“ sogar zum Programm erhoben; für eine „Renaissance“ müsse die EU zerschlagen und neu zusammengesetzt werden.
Bei der Europawahl ist ihm dies zwar nur bedingt gelungen. Dass er sich ausgerechnet den deutschen CSU-Politiker Weber für seine „kreative Zerstörung“ ausgesucht hat, nehmen ihm viele ziemlich übel. Doch das macht die Analyse, dass der Status Quo nicht haltbar ist und das etablierte System zerbröselt, nicht falsch.
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So warnte der sozialdemokratische Spitzenkandidat Timmermans, dass der europäische Binnenmarkt scheitern müsse, wenn er nicht von sozialen Mindeststandards abgefedert werde. Die Grünen vertraten eine eigene Theorie der Disruption – sie wollten die EU umkrempeln und die Europawahl zur „Klimawahl“ umfunktionieren.
Auch in außenpolitischer Hinsicht stand diese Wahl im Zeichen der Disruption. Ich denke dabei nicht nur an den Brexit, der sich nun mit Gewalt in Erinnerung ruft, sondern auch an den neuen US-Imperialismus, die Spannungen mit Russland und China, den Zerfall der internationalen Ordnung, den Handelskrieg, die Aufrüstung etc.
Wird das neue EU-Parlament auf diese Brüche eine Antwort finden? Die Erfahrung der letzten Wochen stimmt nicht sehr optimistisch. Den EU-Abgeordneten fehlt offenbar der Wille zur „kreativen Zerstörung“, den man in disruptiven Zeiten braucht – sonst hätten sie sich nicht von den Staats- und Regierungschefs vorführen lassen…
FAZIT: Die Europawahl 2019 markiert einen Bruch mit dem etablierten Parteiensystem, aber auch mit der bisher (scheinbar) selbstverständlichen Geschichte der europäischen Integration. Die EU muss sich neu erfinden – doch bisher spricht wenig dafür, dass das Europaparlament diese Herausforderung annimmt.
Teil 5 der Serie steht hier. Siehe auch „Das Parlament muß den Aufstand wagen“ und „Im Ausnahmezustand: Brennt Brüssel?“
Peter Nemschak
10. August 2019 @ 09:35
@Holly01 Mit der direkten Demokratie hat man außerhalb der Schweiz, die auch eine spezielle repräsentative Demokratie hat, keine guten Erfahrungen gemacht. Hohe Kaufkraft fällt nicht vom Himmel sondern entsteht durch hohe Löhne, welche die Unternehmen erst einmal erwirtschaften müssen. Wenn man die Ausbreitung eines prekären Niedriglohnsektors eindämmen will, müssen Steuern und Sozialabgaben auf niedrige Einkommen gesenkt werden. Ebenso würde die Individualbesteuerung dazu beitragen, die Teilnahme von Frauen am Arbeitsmarkt für diese attraktiver zu machen. Wie Wohlstand definiert wird, hängt von den Präferenzen der Bürger ab. Geld in die eigene Bildung zu investieren ist sicher umweltfreundlicher als eine Fernreise oder jährlich das neueste Handy kaufen. Dass der Rohstoffreichtum vieler Staaten nicht nur im Süden in den Taschen lokaler Eliten landet und die Bevölkerung wenig davon sieht, ist ein Faktum. Von einer Ausplünderung durch die Industriestaaten zu sprechen, ist nicht nachvollziehbar. Vielen wird es in Zukunft besser gehen, aber nie allen gleich gut.
Holly01
10. August 2019 @ 11:57
BoJo wird am 01.11.2019 knall harte Kapitalverkehrskontrollen einführen, weil das UK ohne diese Maßnahme kollabieren würde ….
Da bin ich gespannt drauf. Da werde ich mit Popcorn Vorräte anlegen, das wird eine riesen show.
Kann es kaum erwarten wie BoJo entsetzt in die Kameras sagt „niemand hat damit gerechnet“ … tatsächlich, ich bin gespannt wie gut der als Schauspieler wirklich ist.
vlg
Peter Nemschak
10. August 2019 @ 13:49
Die Ratingagenturen bewerten die Langfristbonität des UK ebenso wie die von Frankreich mit AA. Also legen Sie nicht zu viele Popcorn Vorräte an.
Holly01
10. August 2019 @ 17:37
Ich tippe auf einen Einbruch beim Pfund größer 10% (gegenüber € und $) und beim offiziellen BIP einen Einbruch deutlich über der Währung.
Schauen wir mal, was die CoL so drauf hat.
vlg
Holly01
11. August 2019 @ 10:47
Eigentlich rechne ich beim „Enkel von Churchill“ mit der Pose „Wir werden angegriffen !!! man will uns unsere freie Entscheidung zur Selbstständigkeit nehmen !! “ Die EU greift uns an, um uns in die Knie zu zwingen und zu Vasallen zu machen!!! “
So radikalisierender und spaltender Kram eben, der vom eigenen Tun ablenkt und schöne feindbilder erzeugt, an denen man sich dann abarbeiten kann, während der „Enkel“ so richtig arschige Politik macht.
Natürlich nur, um das UK vor dem Untergang zu retten.
Da werden die Schotten und Nordiren aber schauen, wenn der BoJo beim Kampf gegen die EU „all hands on deck“ brüllt ……
Da könnte sogar eine absolute Mehrheit bei Wahlen drin sein.
The best place to live …. ja, ist klar BoJo.
vlg
Holly01
10. August 2019 @ 09:21
Apropo „Disruption“:
Das UK lernt gerade auf die harte Art, das Wirtschaft eben auch Mathematik ist.
Im absoluten Gleichschritt sinkt das BIP synchron mit dem Pfundkurs.
Tja Boris, die UK Elitenbildung reicht dafür zwar nicht, um das zu verstehen, aber:
Wenn man ein Handelsdefizit hat und der öffentliche Sektor mehr Geld ausgibt, als die Steuern hergeben, dann muss man auf den Außenwert der Währung achten.
Oder noch einfacher: Pfund nix wert, Import teuer, Export nix gut, wenn man Teil der Wertschöpfungskette ist und nicht am Ende sitzt ….
Wieso sind die Dinge so vorhersehbar und passieren trotzdem?
Wieso laufen die im UK nicht Amok, in Erwartung des größten crash der sich da aufbaut?
Aber eins wird das ganz sicher: Ein Kapitel in der Ökonomie, wo man die Relationen mal richtig gut statistisch aufbereitet ablesen kann.
Das wird episch …..
vlg
Kwasir
9. August 2019 @ 16:01
Alter ist kein Ausweis für Kreativität . Wie stellen sie oder die „vielen“anderen „u.a“ sich die Zukunft der EU vor ? Sarah (56) will eine andere GAP und besseren Verbraucherschutz, Nico den Narrenspiegel zum Hinterfragen vorhalten, Tiemo mehr Solidarisches, Digitales, Soziales … soweit so gut. Bekannte Schlagworte, die man im Wahlkampf halt so sagt. Viel ändern wird das nicht. Aber das hilft nicht viel, wenn der institutionelle Apparat insgesamt immer mehr ins Stottern gerät und autonom – ohne Lobby-Hilfe von außen – nicht mehr am Laufen gehalten werden kann.
ebo
9. August 2019 @ 16:50
Es geht nicht um einzelne MEP. Es geht darum, dass es im neuen Europaparlament keine Mehrheit aus Konservativen und Sozis mehr gibt, und dass die Altvorderen trotzdem an der Großen Koalition (plus Grüne) festhalten wollten. So wurden die neu gewählten Abgeordneten von vornherein entmündigt und die Suche nach alternativen Mehrheiten für eine andere Politik unterbunden. Demokratischer und der „disruptiven“ Lage angemessener wäre es gewesen, wenn das Europaparlament sich erst einmal konstituiert und einen Präsidenten gewählt hätte – völlig unabhängig vom Rat. Danach hätte man Von der Leyen – oder wen die Chefs sonst nominiert hätten – entweder wochenlang zappeln oder gleich durchfallen lassen. In der Folge hätte der Rat auf das kampfbereite Parlament zugehen müssen. Das wäre eine „demokratische Disruption in Aktion“; sogar die Spitzenkandidaten hätten sich so noch einmal einbringen können…
Peter Nemschak
9. August 2019 @ 18:40
Sowohl der Rat wie auch das EU-Parlament bestehen aus demokratisch gewählten Politikern. Es geht darum, wer sich jeweils dem anderen politisch unterzuordnen hat. Das EU-Parlament hat die schlechteren Karten im Verhältnis zu den nationalen Parlamenten, nicht zuletzt deshalb, weil sich die Bürger in erster Linie mit ihren Nationalstaaten identifizieren und subsidiär mit der supranationalen EU. Da hilft kein Bedauern.
Holly01
9. August 2019 @ 22:22
Herr Nemschak, wenn das für Sie Demokratie ist, dann kann es doch nur im griechischen Ursprung gemeint sein ……
Kwasir
9. August 2019 @ 12:12
Es ist doch keine Krise der „europäischen Demokratie“, wenn Herr Weber nicht auf dem Stuhl des KOM -Präsidenten Platz nehmen darf. Das wäre in der Tat nur“dumm gelaufen, aber kein Beinbruch“. Viel bedenklicher ist die Herausforderung an das Institut der Demokratie in ihrer aktuell praktizierten Form. Weiss der Demos, wie er ‚herrschen‘ kann oder stellen sich nicht vielmehr die Parteigruppieren mit ihren Machtansprüchen (und somit ihren mehr oder weniger intransparenten ‚Verpflichtungen‘ – Stichwort ‚Fassadendemokratie‘, zuerst die Partei, dann der Kandidat, dann die Umsetzung von Zielen im Interesse des (EU-)Landes) zwischen ihn und dem „Mehren des Wohlstands bzw. Abwenden von Schaden“ ? Welche neue Formen der Geltendmachung des Bürgerwillens und des Durchsetzens getroffener Beschlüsse sollten gefunden werden, um der ‚Disruption‘ gerecht zu werden ? Wenn Europa und die in es gesetzte Hoffnung den Bach runter gehen sollte, dann bestimmt nicht an irgendwelchen (ohnehin nicht umgesetzten) Mindeststandards, sondern an der Schwierigkeit, 28 (27) Interessen unter einen Hut zu bekommen. Kompromisse sind nötig, sie dürfen aber nicht in Beliebigkeit (oder Blockaden) ausarten. Macron versucht zumindest kreativ zu sein, vom Parlament kann dies bislang noch nicht behauptet werden und es ist zu befürchten, dass sich die Verarbeitung des Groko- Mehrheitsverlusts noch lange im desintegrierenden, kreativitätshemmenden Wundenlecken erschöpft. Wo sind denn die jungen, kreativen, frischen, neuen, nicht dem Etablissement verpflichteten MEPs ?
ebo
9. August 2019 @ 12:48
Junge, frische und unkonventionelle MEP gibt es jede Menge. U.a. Nico Semsrott, Sarah Wiener, Timo Wölken – um nur drei Namen zu nennen.
Peter Nemschak
9. August 2019 @ 08:10
Was will man mit sozialen Mindeststandards verhindern? Diese müssten je nach wirtschaftlicher Leistungskraft zwischen den Mitgliedsländern variieren. Das würde die Migration zwischen den armen und reichen Staaten nicht verhindern. Gibt es für die EU Studien über die ökonomischen Auswirkungen von sozialen Mindeststandards ?
Holly01
9. August 2019 @ 08:59
Es gibt tausende Studien, die belegen, das man mit Mindeststandards den „race to the button“, also den sozialen Verfall von Gesellschaften bremsen kann.
Oder verständlicher, der (ich meine) bulgarische MP hat in der Griechenland Krise sinngemäß gesagt:
„Wenn niedrige Standards und niedrige Löhne das Kriterium für Investitionen wären, dann müsste Bulgarien Warteschlangen bei der Einreise haben. Haben wir aber nicht.“
Diese „Konkurrenzfähigkeit“ herstellen und erhalten ist kompletter Schwachsinn. Das ist Merkantilismus.
WIRTSCHAFTEN bedeutet den Heimatmarkt zu versorgen, die Löhne hoch zu halten (Nachfrage) und das Niveau von Kreditzunahme zu Lohnzuwachs zu Inflation im Gleichgewicht zu halten, damit die Gesamtwirkung nahe Null liegt, bzw, man über die Innovationen einen Produktivitätszuwachs hat, der sich dann als Wachstum darstellt.
Das kapiert in Schland nur keiner mehr, nicht einmal in den Unis wird das akzeptiert, weil da überall Lobbyismus läuft ….
vlg
Peter Nemschak
9. August 2019 @ 12:45
Sie vergessen, dass kein Land allein auf der Welt ist und dass der Handel zwischen den Ländern zu einer Wohlstandsmehrung für alle Länder, nicht immer gleichmäßig verteilt geführt hat. Ihr Protektionismus würde dazu führen, dass sie einen wesentlichen teil Ihres Einkommens für den Kauf eines Poloshirts aufwenden müssten und Handys zum Luxusgut für Wenige würden. Um bei Bulgarien zu bleiben, würden hohe Löhne zu mehr allgemeinem Wohlstand führen, wenn niemand diese Löhne erwirtschaften könnte?. An hoher Produktivität als Grundlage für allgemeinen Wohlstand führt kein Weg vorbei, auch wenn diese mit einem gewissen Maß an Ungleichheit verbunden ist.
Holly01
9. August 2019 @ 22:16
@ Nemschak:
Entschuldigung, aber ich denke das möchte ich SO nicht unkommentiert lassen.
“ Sie vergessen, dass kein Land allein auf der Welt ist und dass der Handel zwischen den Ländern zu einer Wohlstandsmehrung für alle Länder, nicht immer gleichmäßig verteilt geführt hat. “
Die Rohstoffstaaten werden schlicht ausgeplündert. Da wird die Umwelt fahrlässig zerstört. Von „bezahlen“ kann man da nicht reden. Von Wohlstandsvermehrung (in der Masse) kann man da erst recht nicht reden. Da haben wir „Eliten“ platziert, die uns gefallen.
Die „Schwellenländer“ sind Ausbeutungsmaschinen. Da werden Menschen benutzt, um unser Zeugs billigst zusammen zu schrauben.
Die „Produktionsstätten“ sind durch „Rechte und Patente“ gebunden und geknebelt.
Also „nicht immer“ empfinde ich als Hohn.
“ Ihr Protektionismus würde dazu führen, dass sie einen wesentlichen teil Ihres Einkommens für den Kauf eines Poloshirts aufwenden müssten und Handys zum Luxusgut für Wenige würden.“
Protektionismus ist ein Kampfbegriff der Neoneoliberalen also der Monetaristen (siehe “ https://de.wikipedia.org/wiki/Protektionismus „).
Mein Ansatz ist aber offen. Ein Schutz wäre auch nur nötig, wenn es merkantilistische Staaten gäbe. Dieses Wertschöpfungskettensystem das wir haben ist aber in sich nur einfach Gewinnmaximierung. Das ist Steuervermeidung.
Das hat doch mit wirtschaften in der Form von versorgen und Bedürfnisse befriedigen. Das dient doch nur dem Zinseszinssystem und seiner Erhaltung.
Also packen Sie „Ihren“ Protektionismus mal schön wieder ein. Ausgeglichene Handelsbilanzen sind ausgeglichene Vermögensbilanzen und damit haben die Gesellschaften im eigenen Land auch das Sagen.
„Um bei Bulgarien zu bleiben, würden hohe Löhne zu mehr allgemeinem Wohlstand führen, wenn niemand diese Löhne erwirtschaften könnte?“
Gegenfrage: Wieso haben die DDR Bürger mit besserer Bildung die BRD Bürger nicht überrannt?
Wieso wirtschaften Italien und Frankreich ab, während die Schweiz und Deutschland wachsen?
Löhne sind Produktionskosten. Löhne sind aber auch das Maß für den Konsum.
Dann schauen Sie mal wie das „reiche“ Länder machen, mit hohen nationalen Preisniveaus. Das läuft doch nicht über die Produktivität. Das läuft über Kaufkraft.
Sie können Arbeitnehmer gut bezahlen, wenn sie ausgeglichene Bilanzen in der VGR haben. Denn dann fließt das Geld nicht ab und stellt Ihren (Heimat-)Markt dar.
Aber das darf man in Schland nicht sagen, denn damit gesteht man ja ein, das wir bei den „Handelspartnern“ die Wirtschaften (zer-)stören.
“ An hoher Produktivität als Grundlage für allgemeinen Wohlstand führt kein Weg vorbei, auch wenn diese mit einem gewissen Maß an Ungleichheit verbunden ist.“
Nein, das ist falsch.
Wohlstand ist kein materieller Begriff. Wohlstand ist ein mentaler Begriff.
Wohlstand ist hohe Bildung (daraus resultieren eigenverantwortliche Selbstbestimmung), gute Gesundheit (mit einem entsprechenden Gesundheitssystem, das heilen will), einem funktionierenden Rechtssystem (das Gerechtigkeit erreicht indem es für Alle gilt) und einem Steuersystem, welches als allgemein angemessen akzeptiert ist. Das ganze in einer gesunden Umgebung, die man erhält.
Viola, keine Produktivität, nur Qualität.
vlg