Die Grünen werden Teil der “Plattform” für von der Leyen

Keine Überraschung, dennoch bemerkenswert: Die Grünen wollen Kommissisonschefin von der Leyen (CDU) zu einer zweiten Amtszeit verhelfen – und werden Teil der Matrix “Plattform”.

So nennt sich die ganze große Koalition der “Pro-EUropäer”, die sich vor der entscheidenden Abstimmung Mitte Juli im Europaparlament formiert.

Sie läuft auf eine “Ampel” nach Berliner Vorbild hinaus – allerdings unter Führung der CDU-Politikerin und der konservativen EVP.

Bisher verfügte die “Plattform” noch nicht über eine sichere Mehrheit, da Konservative und Sozialisten aus Frankreich und Italien gegen VDL stimmen wollen. Nach Schätzungen fehlen mindestens 50 Stimmen.

Mithilfe der Grünen soll die “Wahl”, die eher eine Bestätigung für die umstrittene Aufstellung der EU-Chefs ist, abgesichert werden. Einzige Bedingung: VDL soll sich nicht mit den Rechten einlassen.

Und wie begründen die Grünen ihre Entscheidung, der nicht wirklich zu den grünen Wahlversprechen passt? Zitat aus der Presseerklärung:

“Die EU braucht eine verlässliche Mehrheit im Europäischen Parlament, die nicht auf dem rechten Auge blind ist, die den Green Deal sichert und dafür sorgt, dass grüne Industrien in der Europäischen Union weltweit an der Spitze stehen.”

Das ist etwas holprig, denn schließlich ist von der Leyen ja nicht “die EU”. Das Europaparlament hat sogar gegen sie geklagt, doch das scheint jetzt nicht mehr so wichtig.

Im Vordergrund steht für die Grünen das “Ziel einer stabilen, verlässlichen Mehrheit”. Man darf gespannt sein, ob dies noch schriftlich fixiert wird – in einer Art Koalitionsvereinbarung -, und ob sich VDL auch daran hält…