“Die EU hat vieles richtig gemacht”

Laut “Eurobarometer” ist die EU so populär wie nie. Wie kann das sein, angesichts der vielen Krisen? Mein ehemaliger Brüsseler Kollege M. Krupa von der “Zeit” hat eine Erklärung: Die Union habe einfach vieles richtig gemacht.

In einem lesenswerten Beitrag (“Ein Sternchen für Europa”) nennt er folgende Beispiele:

  • Der “ziemlich coole” Umgang mit dem Handelskrieger Trump;
  • das “entschiedene Auftreten” in den Verhandlungen mit London;
  • der Umgang mit Polen, das in einer entscheidenden Frage klein beigegeben und die umstrittene Zwangspensionierung unbequemer Richter vorerst aufgehoben habe;
  • die Reaktion auf den italienischen Ober-Populisten Salvini – der habe gerade ungewohnt leise eingeräumt, vielleicht könne seine Regierung ihre Haushaltspläne noch einmal überdenken.

Leider hat sich das Bild seit der Veröffentlichung am 28.11. deutlich eingetrübt. Hier ein Update:

  • Der Handelskrieger Trump lädt die deutschen Autobosse vor und bootet en passant die “coole” EU-Kommission aus;
  • in London baut sich massiver Widerstand gegen den EU-Deal auf, der beide Seiten ins No-Deal-Chaos führen könnte;
  • Polens Regierung machte wohl nur einen taktischen Rückzieher, wie der “Standard” analysiert – gleichzeitig hat sich die Lage in Ungarn weiter verschärft (und dazu schweigt die EU);
  • Salvini mag seine Pläne überdenken, doch die EU treibt ihr Defizitverfahren trotzdem voran – was am Ende zu Milliarden-Strafen und noch höheren Budgetdefiziten führen könnte.

Aber ich will kein Spielverderber sein. Warten wir einfach noch eine weitere Woche ab. Nach dem EU-Gipfel werden wir sehen, ob und was die EU wirklich richtig gemacht hat…

Siehe auch “Totalausfall”