Die EU hat sich in Biden getäuscht

Erst tagten die Innenminister, nun folgen die Außen- und Verteidigungsminister: An Gelegenheit fehlt es nicht, das Debakel in Afghanistan aufzuarbeiten und Konsequenzen für die Europapolitik zu ziehen.

Auch an Vorschlägen herrscht kein Mangel. Sie reichen von Hilfskontingenten für afghanische Flüchtlinge (Luxemburgs Außenminister Asselborn) bis hin zu einer schnellen Eingreiftruppe (EU-Kommissar Breton).

Dennoch zeichnet sich nach dem chaotischen Abzug der westlichen Truppen und der Machtübernahme der Taliban kein echtes Umdenken ab. Denn die meisten EU-Staaten sind nicht bereit, ihre Politik zu ändern.

Vor allem die Osteuropäer, aber auch das größte EU-Mitglied – Deutschland – wollen ihre “Sicherheit” weiter den USA und der Nato anvertrauen. Sich von US-Präsident Biden zu distanzieren, kommt ihnen nicht in den Sinn.

Nur der EU-Außenbeauftragte Borell hat es gewagt, Bidens unilateralen Rückzug und seine wolkigen Rechtfertigungen infrage zu stellen. Von Kommissionschefin von der Leyen und Außenminister Maas kommt kein kritisches Wort.

Dies ist nicht erstaunlich. Denn sonst müssten sie ja ihren größten Fehler einräumen. Der größte Irrtum war nicht etwa, auf die afghanische Regierung zu setzen, den westlichen Geheimdiensten zu vertrauen oder die Taliban zu unterschätzen.

Nein – die größte Fehleinschätzung war es, Biden für einen guten und verlässlichen Freund und Partner zu halten, der gemeinsam mit EUropa die westlichen Werte hochhält und die regelbasierte liberale Ordnung hochhält.

Weiterlesen hier