Rückt Deutschland von der Quote ab?

Steht die EU-Flüchtlingsquote vor dem Aus? Diese Frage stellte sich schon beim EU-Gipfel im Dezember. Damals rückte Ratspräsident Tusk von der Quote ab. Nun ist Deutschland an der Reihe.

Um Fortschritte bei der geplanten Reform des EU-Asylsystems zu erzielen, sei es wohl sinnvoll, sich erst auf die anderen Themen zu konzentrieren, sagte Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in Sofia.

Ob Deutschland am Ende vielleicht sogar einer Reform zustimmen könnte, in der selbst bei einem großen Zustrom von Flüchtlingen keine Umverteilung von Flüchtlingen nach Quoten vorgesehen ist, ließ de Maizière offen.

“Das entscheiden wir dann am Ende der Verhandlungen”, sagte er. Doch einen Zeitpunkt nannte er nicht. Ursprünglich war geplant, bis Juni ein neues Umverteilungssystem zu finden.

Angesicht des anhaltenden Widerstand aus Osteuropa, aber auch aus Österreich, ist dieser Zeitplan jedoch bereits unrealistisch geworden. Die Quote hat sich als Hürde erwiesen, nicht als Hilfe.

In diesem Blog wurde dies bereits mehrfach thematisiert – zuletzt im täglichen Newsletter: “Der Fluch des Zentralismus”

P.S. Die Äußerungen von De Maizière waren offenbar so mißverständlich, dass sich das BMI zu einer Klarstellung genötigt sah. Eine solidarische Verteilung zwischen den einzelnen EU-Staaten sei nach wie vor “einer der zentralen Bestandteile der laufenden Reformbemühungen für das gemeinsame europäische Asylsystem”, betonte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Das ändert jedoch nichts daran, dass die Quote derzeit nicht mehr vorangetrieben wird – auch von De Maizière nicht…

 
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