Deutschland in der Krise: Reformstau und Übermut

Wie kommt Deutschland aus der Coronakrise? Was bleibt von der versprochenen Solidarität mit der EU? Teil vier einer fünfteiligen Serie auf “Lost in EUrope”.

Dies ist ein Vorabdruck aus der Neuauflage unseres E-Books “Die Coronakrise und die EU: Todesstoß oder heilsamer Schock?” Das vollständige Buch kann für 2,99 Euro hier heruntergeladen werden.

Im April 2021, als diese Zeilen geschrieben wurden, war Deutschland nicht mehr Teil der Lösung, sondern Teil des Problems.

Während die unter deutschem EU-Vorsitz konzipierten Lösungsansätze – das Hilfsprogramm „Next Generation EU“ und die Impfstrategie – noch nicht die erwünschten Ergebnisse erzielten, rutschte Deutschland selbst in die Krise.

Das zu Beginn der Pandemie gefeierte „Modell“ war zum Sanierungsfall geworden.

Von Politikversagen und Systemkrise war die Rede. Dabei ging es nicht nur um das Impfdebakel und das missglückte Krisenmanagement, sondern auch um Korruption bei der CDU („Maskenskandal“), schlechte Umfragewerte und schwindendes Vertrauen.

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Der Rücksturz

Im Kern ging es darum, dass das lang gepflegte (Selbst-)Bild eines vorbildlichen Staates – das „Modell Deutschland“ – von der Coronakrise widerlegt worden war. Es war ein Rücksturz auf den harten Boden der Tatsachen, den sich Politik und Medien nicht erklären konnten.

Im Rückblick spricht vieles für einen Reformstau – und dafür, dass sich das größte EU-Land zu lange auf seinen Lorbeeren ausgeruht hat. Der relative Erfolg bei der ersten Corona-Welle führte in Berlin zu Übermut und Nachlässigkeit.

Nur massiver Druck der europäischen Partner und die drohende Krise auf dem Binnenmarkt brachten Merkel im Sommer 2020 dazu, von ihrem hohen Roß herunterzusteigen und wichtige Konzessionen bei den Finanzhilfen und bei der Impfstoff-Beschaffung zu machen.

(Wird fortgesetzt)