Deutschland hilft – doch warum wieder bilateral?

Deutschland hilft seinen Nachbarn, die neue Coronakrise zu meistern. Belgien und Tschechien haben sich dafür heute bedankt. Dennoch muß die Frage erlaubt sein: Warum erfolgt die Hilfe wieder bilateral – und nicht im Rahmen der EU?

Eine “Corona-Präsidentschaft” hatte Kanzlerin Merkel angekündigt, als sie im Juli den Vorsitz des Rates übernahm. Die nächsten sechs Monate würden ganz im Zeichen der Bekämpfung der Pandemie stehen.

Doch außer einer ziemlich nutzlosen Reiseampel hat Berlin nicht geliefert. Erst vier Monate nach dem Start des deutschen EU-Vorsitzes wurde ein Corona-Gipfel organisiert – doch der fasste keine Beschlüsse.

Das ist erstaunlich, denn Deutschland ist durchaus zu Hilfe bereit – und andere EU-Länder können jede Unterstützung gebrauchen. So bedankten sich heute Belgien und Tschechien für deutsche Solidarität.

Aus Belgien wurde ein COVID-19-Patient per Helikoper nach Deutschland ausgeflogen – die belgischen Krankenhäuser sind schon voll. Und Tschechien nahm dankbar 100 deutsche Beatmungsgeräte entgegen.

All dies ist vorbildlich. Dennoch muß die Frage erlaubt sein: Warum erfolgt die Hilfe wieder (wie im Frühjahr) bilateral – und nicht endlich im Rahmen der EU?

Warum zeigt der deutsche EU-Vorsitz so wenig Interesse daran, Solidarität europaweit zu organisieren und auf Dauer zu stellen?

Und was macht eigentlich die EU-Kommission? Auch sie könnte Krankenhäuser koordinieren, Hilfstransporte organisieren und Material bereitstellen. Teilweise geschieht das auch schon. Doch von einem EU-weiten Netz der Solidarität sind wir weit entfernt.

Dabei hatte EU-Kommissar Schinas im Frühjahr noch damit geprahlt, die EU sei das “Epizentrum der Solidarität”…

Siehe auch “Europe as the epicentre of solidarity”

P.S. Eben kommt die Meldung, dass Tschechien Nothilfe von der Weltgesundheitsorganisation WHO angefordert hat. Warum nicht von der EU? Ist es wirklich schon (wieder) so weit, dass die EUropäer überfordert sind?