Deutschland führt die EU – und schert gleich aus

Was soll das denn? Gleich am ersten Tag des sechsmonatigen EU-Vorsitzes ist Deutschland ausgeschert. Es geht um die Reiseliste, die Brüssel gerade erst beschlossen hat – für Berlin geht sie zu weit.

Die Bundesregierung nennt es stolz “Corona-Präsidentschaft” – sie will der EU helfen, die Coronakrise zu überwinden. Doch ausgerechnet bei der wichtigen Frage der Reisebeschränkungen hält sich Berlin nicht an die gemeinsamen EU-Beschlüsse.

Im Gegensatz zu den Empfehlungen aus Brüssel will die Bundesrepublik Serben, Marokkaner, Algerier und Ruander noch nicht einreisen lassen, wie die “Deutsche Welle” meldet. Das Robert-Koch-Institut stufe diese Staaten als Risikogebiete ein.

Damit setzt sich der deutsche Sonderweg bei Corona fort. Mit einem späten und milden Lockdown, unabgestimmten Grenzschließungen und einem Exportverbot für Hilfsgüter hatte Deutschland im Frühjahr für massiven Ärger in der EU gesorgt.

Danach hat Berlin zwar Besserung geschworen – doch gleich am ersten Tag der EU-Präsidentschaft schert die Regierung schon wieder aus. Kein gutes Omen für die nächsten sechs Monate, oder?

Der Schwenk erweckt den Eindruck, als sei das RKI das Maß aller Dinge – dabei hat es sich doch in der Coronkrise oft getäuscht. Außerdem gibt es noch ECDC – das europäische Zentrum für Seuchenprävention.

Doch das spielt im “deutschen Europa” keine Rolle, wie es scheint…

Siehe auch “Reisen wird zum Politikum”